Das Gras ist hoch gesprossen, man sieht die Scheiße nicht

Wisst ihr noch, was ARD-Sportjournalismusdarsteller Hans-Joachim Seppelt vor gut drei Jahren in der 20-Uhr-Tagesschau zum Thema „Tour de France“ von sich gegeben hat?

Das hier:

Ihre Gebührengelder — auch wenn das natürlich keiner so beabsichtigt hatte — sind letztlich indirekt in ein kriminelles System von Doping und Korruption geflossen, denn die immensen TV-Gelder und die lange Sponsorenpräsenz auf dem Bildschirm sicherten der verlogenen Branche hohen Profit.

Aber hey, diese peinliche Betroffenheitssimulation eines Apparatschiks des BRD-Staatsfernsehens ist jetzt drei Jahre her, da wächst in Alzheim ganz viel und hoch das Gras über die Scheiße. Wie ich eben gerade zu meinem größten Missvergnügen und Widerwillen mitbekommen habe, ist es mittlerweile wieder genug Gras, dass das BRD-Staatsfernsehen wieder jede Menge mit Zwangsmitteln eingezogenes Geld — sogar von Rundfunkverweigerern eingezogenes Geld — dafür ausgibt, stundenlang diese als Sportveranstaltung getarnte Dauerwerbesendung ins Drecksprogramm zu verklappen und dabei so zu tun, als sei niemals etwas gewesen.

(Bei einer kurzen Meldung würde ich mich ja gar nicht weiter drüber auslassen.)

Vermutlich gibt das inzwischen gar kein Doping und gar keine organisierte Kriminalität im Radsport mehr, die da mit der BRD-Rundfunkquasikopfsteuer mit dem Schweiß und der Mühe der Rundfunkquasibesteuerten gemästet werden… so sollen die Zuschauer jedenfalls denken. Wer wirklich denken kann, weiß genau, woran man sicher und völlig unzweifelhaft erkennen kann, dass ein Profi-Radfahrer dopt: Daran, dass er an dieser „Tour de France“ teilnimmt und unter anderem auf seinem Fahrrad die Alpen hochfährt. Wenn bei Tests nichts gefunden wird, zeigt das nur, dass die Mannschaftsärzte etwas davon verstehen. Aber dafür werden sie ja auch gut bezahlt.

Ach!

Rundfunkgebühr? Auf welcher Grundlage bittesehr?

Ein Hinweis vorab

Ich bin kein Jurist. Dieser Text ersetzt keine Rechtsberatung. Dieser Hinweis muss hier wegen der Rechtslage in der BRD stehen. Ich kann ein durchgeknallter Verschwörungstheoretiker sein, der ihnen völlig haltlosen Bullshit erzählt. Informieren sie sich bitte selbst.

Ein paar Worte zum Hintergrund

Der hier beispielhaft formulierte Brief kann angepasst und abgesendet werden, sollten irgendwelche missverständlich oder gar einschüchternd formulierten Briefe irgendwelcher von quasi-staatlichen Medien der BRD beauftragten Institutionen im Briefkasten stecken.

Leider ist es in der BRD nicht direkt illegal, jemanden einen Brief mit der Aufforderung „Zahlen sie bitte sofort und grundlos Geld“ zu schreiben, aber es verursacht für den Empfänger eines solchen Briefes auch keinerlei Verpflichtungen. Sie können derartige Briefe also getrost so lange ignorieren, bis sie einen Bescheid erhalten, der von ihnen die Zahlung einer Rundfunkgebühr einfordert; gegen einen solchen Bescheid sollten sie allerdings Widerspruch einlegen. (Es reicht zunächst ein formloses „Ich widerspreche dem Bescheid blah blah vom Datum“, weitere Begründungen können nachgereicht werden.) Das gleiche gilt, wenn sie einen gerichtlichen Mahnbescheid im Briefkasten haben, hier besteht der Widerspruch sogar nur im einfachen Ankreuzen des dafür vorgesehenen Feldes.

Sie müssen also nicht unbedingt tätig werden, wenn sie noch keine Rundfunkgebühren zahlen. Sie sollten allerdings tätig werden, wenn sie es schon tun, denn die rechtliche Grundlage für die Haushaltsabgabe ist sehr windig, und es bestehen Chancen, dass sie das Geld so lange einsparen können, bis ein abschließendes Urteil darüber gefällt ist oder bis das gegenwärtige Verfahren durch eines ersetzt wird, das zweifelsfrei legal ist.

Zurzeit wird vielen Menschen in technokratisch verfassten Briefen mitgeteilt, dass für sie ein „Konto“ bei einem so genannten „Beitragsservice“ eröffnet wurde, als „Bestätigung der Anmeldung“, die sie natürlich niemals gemacht haben. Das klingt sehr formell und wichtig, es ist allerdings Unsinn, daraus irgendeine Zahlungspflicht abzuleiten.

Was würden sie davon halten, wenn ich ihnen einen Brief schriebe, dass ich ein Gebührenonto für sie eingerichtet habe, auf dem sie jetzt zwanzig Euro einzahlen sollen, weil sie darauf eben zwanzig Euro im Rückstand sind? Hoffentlich würden sie diesen Brief ohne langes Nachdenken dorthin werfen, wohin er gehört: In die runde Ablage unterm Schreibtisch. Und wenn ich sie mit einschüchternden Formulierungen dazu bringen wollte, dass sie das Geld zahlen, würden sie Strafanzeige wegen Nötigung erstatten. Genau so sollte man auch vorgehen, einem ein Angstbrief einer Inkasso-Firma mit einer „Ankündigung der Zwangsvollstreckung“ in den Briefkasten gesteckt wird, wie man ihn bislang nur von Kriminellen der Abzocker-Mafia bekommen hat. Wie viel Substanz hinter diesen Nötigungsversuchen steckt, kann man zum Beispiel an einem dokumentierten Schriftwechsel ablesen.

Ein Vertrag, aus dem sich eine derartige Zahlungspflicht ergäbe, entsteht keineswegs dadurch, dass er einfach behauptet wird, sondern nur dadurch, dass er von zwei Parteien frei geschlossen wird, zum Beispiel durch ein Angebot und das konkludente Verhalten seiner freien Annahme. Völlig ausgeschlossen ist es, dass zwei Parteien einen Vertrag zu Lasten Dritter schließen, dass sie also Verpflichtungen aus einem Vertrag erfüllen müssen, den andere geschlossen haben. Es gibt auch zurzeit kein Gesetz, das eine solche Zahlung verpflichtend machte. Ein solches Gesetz würde auch mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Bundesverfassungsgericht „kassiert“, da die darüber erhobene Abgabe einer Steuererhebung gleichkäme, die dem (durch die von der Politmafia besetzten Posten im Rundfunk übrigens schon längst lächerlich gewordenen) Gebot der Trennung von Rundfunk und Staat widerspräche.

Also: Nicht von diesen Briefen beeindrucken lassen! Im Zweifelsfall verdienen sie keinen anderen Umgang als die kriminellen Briefe der Marke „Zahlen sie bitte sofort und grundlos hundert Euro, oder wir machen ihr Leben kaputt“, die das „Geschäftsmodell“ der widerwärtigen Firmen eines Michael Burat dargestellt haben. Der Unterschied ist hier, dass diese Briefe nun von staatsnahen Institutionen versendet werden, die versuchen, einen falschen Eindruck zu erwecken und damit möglichst viele Menschen dazu zu bringen, eingeschüchtert und gehorsam zu bezahlen.

Insbesondere ist es beachtlich, dass zumindest ich bis jetzt noch nicht einmal davon gehört habe, dass jemanden ein Gebührenbescheid des so genannten „Beitragsservice“ zugestellt wurde. Ein solcher Bescheid würde es nämlich ermöglichen, Widerspruch einzulegen und den Anspruch juristisch überprüfen zu lassen. Vermutlich ist den Verantwortlichen für die abzockerhaften Briefe wohl bekannt, dass eine solche Überprüfung nicht in ihrem Sinne ausgehen würde.

Der Musterbrief

Der folgende Musterbrief enthält einen Abschnitt für Menschen, die noch keine Rundfunkgebühren zahlen, und einen Abschnitt für Menschen, die es bereits tun, weil sie von einer Zahlungspflicht ausgegangen sind. Zur Klarstellung sind fett gesetzte Zwischenüberschriften eingefügt. Natürlich kann dieser Text persönlich angepasst werden. Dies sollte allein schon deshalb geschehen, um ein automatisiertes Abarbeiten und Beantworten mit Textbausteinen durch den so genannten „Beitragsservice“ zu erschweren.

Allgemeiner Teil

Vorname Nachname
Straße Hausnummer
Postleitzahl Ort

An
ARD, ZDF, Deutschlandradio
„Beitragsservice“
50439 Köln

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst weise ich Sie darauf hin, dass die von Ihnen versuchte Eintreibung von Forderungen aus Verträgen zu Lasten Dritter eine strafbare Handlung darstellt.

Für Menschen, die „zwangsangemeldet“ werden sollen

Ich habe keine Anmeldung bei ihrem „Service“ vorgenommen. Ich habe auch nicht die Absicht, ihren „Service“ zukünftig in Anspruch zu nehmen. Da zwischen uns kein Vertrag besteht, bin ich auch an keine von ihnen behauptete Forderung gebunden. Es ist ihnen oder den Juristen in ihrem Hause sicherlich bekannt, dass eine vertragliche Verpflichtung nur durch eine privatautonome Willensbildung erfolgen kann. Diese ist nicht gegeben.

Ich fordere sie auf, weitere Belästigungen durch irreführend formulierte Schreiben zu unterlassen.

Desweiteren fordere ich sie dazu auf, mir gemäß § 6 Abs. 2, § 28 Abs. 4, § 34 Abs. 1-3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) unverzüglich offenzulegen, welche Daten sie außer meiner Anschrift über mich gespeichert haben und aus welchen Quellen diese Daten stammen. Diese Aufforderung geht einher mit der Aufforderung nach § 34 Abs. 1, § 43 Abs. 3 BDSG, dass sie mir gegenüber den Verwendungszweck dieser Daten ebenfalls unverzüglich offenlegen.

Sie haben sämtliche meine Person und meine Anschrift betreffenden Daten unverzüglich gemäß § 28 Abs. 4, § 30 Abs. 3, § 43 Abs. 3, ferner § 4 Abs. 1 BDSG zu sperren und mir gegenüber diese Sperrung zu bestätigen.

Ich untersage Ihnen gemäß § 28 Abs. 4, § 4 Abs. 1,2 BDSG jeglich zukünftige Speicherung von Daten, die meine Person oder meine Anschrift betreffen, es sei denn, sie erhalten von mir eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung.

Ferner untersage ich Ihnen gemäß § 6 Abs. 2, § 28 Abs. 4 BDSG die Übermittlung dieser Daten an Dritte. Für bereits an Dritte übermittelte Daten fordere ich eine unverzügliche Sperrung.

Ich setze ihnen zur Erfüllung dieser Forderungen eine

FRIST von ZWEI WOCHEN
beginnend mit dem Datum dieses Schreibens

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich — sollten sie diese Forderungen ignorieren — mich gezwungen sehe, den zuständigen Landesdatenschutzbeauftragten zu informieren. Weitere rechtliche Schritte behalte ich mir vor.

Kleine Anmerkung am Rande: Nein, für irgendeinen „Beitragsservice“ gilt kein anderer Datenschutz als für windige Unternehmen, die sich die Kundschaft mit Adresshandel und halbseidene, spamähnliche Methoden heranholen müssen…

Für Menschen, die bereits „angemeldet“ sind

Ich habe die Gebühren bislang in Treu und Glauben bezahlt, weil ich irrtümlicherweise davon ausging, dass es sich beim Rundfunkgebührenstataatsvertrag um geltendes Recht im Sinne eines Gesetzes handelt. Ich musste feststellen, dass dieser Vertrag keine Gesetzeskraft hat, sondern lediglich ein Vertrag ist, der ohne meine Beteiligung, aber zu meinen Lasten geschlossen wurde. Diese Vorgehensweise verstößt gegen den Grundsatz, dass eine vertragliche Verpflichtung stets durch eine privatautonome Willensbildung erfolgt.

Aus diesem Grund erkläre ich meine irrtümliche Anmeldung zur Zahlung eines Rundfunkbeitrags für nichtig.

Die bislang von mir geleisteten Beitragszahlungen erachte ich als rechtsirrtümlich geleistet und setze sie mit der Rückerstattung dieser Beiträge in Verzug. Die von Ihnen erhoben Forderungen betrachte ich als unrechtmäßig.

Kleine Anmerkung: Natürlich kann (und sollte) das ergänzt werden um einen Widerspruch gegen jegliche Datenspeicherung oder Weitergabe, wie sie weiter oben zu lesen ist.

Allgemeiner Teil

Mit freundlichen Grüßen
Vorname Nachname

Abschließende Klarstellung:
Verträge zu Lasten Dritter sind mit der Privatautonomie grundsätzlich nicht vereinbar. Das Prinzip der Privatautonomie fordert, dass der Einzelne seine privaten Rechtsverhältnisse selbstbestimmt gestalten kann. Vertragliche Drittbelastungen ohne Mitwirkung des Dritten sind somit regelmäßig nicht möglich, solange sie nicht begünstigend sind. Insbesondere ist es nicht möglich, Dritte ohne ihre Mitwirkung zu einer Leistung zu verpflichten.

Ergänzende Lektüre

Diese lockere Linksammlung ist ein erster Einstieg in eine tiefere Beschäftigung mit dem Thema. Wer den hier gegebenen Musterbrief für „dreist“ hält und das Auftreten des so genannten „Beitragsservice“ für legitim, sollte keine Hemmungen haben, sich selbst zu informieren. Das Internet ist großartig!

Weitere Quellen: Thoms Fassung von Framstags freundlichem Folterfragebogen (verwendet für den Widerspruch zur Datenspeicherung), New Top-Aktuell: Nachtrag zum GEZ- und Rundfunkgebührenbetrug, blickvonoben: Rundfunkbeitrag ist illegal

Deine „Rundfunkgebühr“ bei der Arbeit…

Das Wort „Rundfunkgebühr“ steht hier in Anführungszeichen, weil es sich seit der Umstellung auf eine Haushaltsabgabe um eine Quasikopfsteuer handelt, die selbst noch von denjenigen Menschen unter staatlicher Gewaltandrohung eingezogen wird, die sich nicht einmal mehr den Strom für ihre Bude leisten können.

Und so ist dieses Geld dann bei der Arbeit:

In Buenos Aires tagt gerade das IOC und wählt heute auch einen neuen Präsidenten. Darüber, na klar, muss öffentlich-rechtlich in aller Opulenz berichtet werden: 34 Mitarbeiter hat die ARD geschickt.

[…] darüber und über die Vergabe der Olympischen Spiele 2020 nach Tokio und dass Ringen olympische Sportart bleibt, kann natürlich nicht ausführlich genug berichtet werden. Da scheinen 34 ARD-Akkreditierte nur zu angemessen, inklusive lokaler Mitarbeiter, zweier Sportchefs (vom BR und vom SWR), einer großen WDR-Truppe plus Liveschaltungen zu Gerhard Delling, unserem Mann in der Pampa

Kopfsteuer-Erpresser finanzieren sich ihren gehobenen Lebensstil.

Schon GEZahlt?! 😦

Eine typische Fußballsendung

Die quasistaatliche Scheiß-ARD, die das mit Zwangsmitteln von jedem Menschen in Deutschland eingezogene Geld sonst mit närrischen Händen dafür zum Fenster hinauswirft, dass sie obszön hohe Forderungen der Rennzugaffvermarkter bezahlt, um die Dauerwerbesendungen der Sportsponsoren ausstrahlen zu können, liefert mit einem anderen Teil dieses Geldes eine kleine, im Nischenprogramm versteckte und gelungene Satire auf die typische Fußballsendung.

So wird jedes Unten-Haltungsbedürfnis befriedigt. Auch weiterhin viel Spaß beim Zahlen der Quasikopfsteuer zum Erhalt des Alimentierungsbetriebes für p’litische Günstlinge, zu dem der öffentlich-schreckliche Schundfunk lange schon verkommen ist!

Danke, liebe Tagesschau!

Unterhaltung fragt nach dem, was gefällt. Journalismus sollte danach fragen, was ist.

Irrelevant: Eine kleine Demonstration von 4000 'Linken' - bei der Tagesschau kennen wir Wichtigeres

Danke, liebe Tagesschau der ARD, dass du mich über deine Relevanzkriterien aufgeklärt hast, die du in „knochentrockenen Abwägungsprozessen“ sicherstellst.¹

Danke, liebe Tagesschau der über eine Zwangsgebühr auch von Fernsehverweigerern finanzierten ARD, dass du klar gemacht hast, dass für dich „nach Abwägung aller nachrichtlichen Kriterien“ ein paar Wasserspiele im fernen Taiwan relevanter sind als die Massenverelendung der Menschen in Spanien, immerhin einem Mitgliedsstaat der reichen EU. Einer EU, die Billionenweise einer asozialen und organisiert kriminellen Bande von Bankverbrechern das Geld der Menschen in den Anus stopft, statt dieses Pack (und selbstverständlich alle seine beflissenen Schergen in der P’litik) vor ein Gericht zu stellen und für ihre Taten zur Verantwortung zu ziehen. Was bedeutet es schon, dass zwei Millionen Kinder in Spanien unterernährt sind, wenn man schöne Tittitainment-Meldungen mit hübschen, unterhaltsamen Filmchen bringen kann?

Danke, liebe Tagesschau, dass es für dich keine Relevanz hat, wenn eine friedliche Demonstration unbewaffneter Menschen mitten in einem Europa, das in jeder Sonntagsrede von Freiheit, Demokratie und allgemeinem Wohlergehen der Menschen faselt, mit einer Polizeigewalt jenseits jeder Verhältnismäßigkeit niedergeknüppelt wird. Da weiß man, was man ganz allgemein von euren staatsfernsehhaften Relevanzkriterien zu halten hat und ist froh darüber, dass es inzwischen ein Internet gibt, in dem man solche für euch irrelevanten Ereignisse ohne eure ganz speziellen Relevanzfilter verfolgen kann. Da braucht man keine Nachrichten mehr, in denen einem irgendwelche Speichellecker der classe polique und der Besitzenden die Geschehnisse nachrichten, damit man sich auch ja danach richte.

Und danke, liebe Tagesschau, dass du solchen Unwissenden wie mir in deiner großmütigen Arroganz völlig klar gemacht hast, was eine begründete Kritik an deinen total wichtigen, autoritären und jenseits jeden vernünftigen Zweifels stehenden Auswahlkriterien für Nachrichtenthemen ist: Ein Shitstorm ist das für euch, mehr nicht. Und der geht euch bei eurer Arbeit natürlich am Arsche vorbei, weil ihr ja Rundfunkgebühren bekommt — eine von jedem Menschen (auch Fernsehverweigern) in der BRD eingezogene Zwangsabgabe, die einer Kopfsteuer zur Subventionierung eurer Tätig- und Tätlichkeiten gleichkommt.

Ich muss mich dafür bei dir bedanken, liebe Tagesschau. Ich wusste zwar schon vorher, was du bist, aber so deutlich, wie du es jetzt mir und allen anderen Menschen gemacht hast, hätte ich es nie gesagt. Es waren übrigens, was jeder Mensch auch mit bescheidenen Internetzugang leicht recherchieren kann, mehr als die 3000 Demonstranten, von denen du bei deiner Berichterstattung über die kleine Demonstration gefaselt hast, und diese waren keine „Linken“, wie du es deinen Zuschauern erzählen wolltest, sondern Menschen, die im Zeitalter einer gnadenlosen Bankenmästung auf Kosten der Allgemeinheit ihr verdammtes Lebensrecht als Menschen eingefordert haben. Es ist beinahe gut, dass du so etwas nicht im Nachhinein als peinlichen Fehler, sondern als die knochenhart erarbeitete Absicht deiner Berichterstattung hinstellst, damit auch wirklich noch jeder Denkbehinderte bemerken kann, dass du nichts weiter bist als eine stinkende Propagandaschleuder; die Aktuelle Camorra voller Hofberichterstattung für Bankster, Großindustrielle und ihre p’litischen Komplizen.

Von ganzem Herzen wünsche ich dir und mir Zustände, in denen Schreibtäter wie deine Gestalter, liebe Tagesschau, für ihre Mittäterschaft zur Verantwortung gezogen wurden. Und für ihre merkbefreite Arroganz genau die allgemeine Verachtung erfahren, die sie sich verdienen.

¹Der Link geht auf eine archivierte Version des Textes, da auf der Tagesschau-Website immer wieder Inhalte verschwinden oder ohne Kenntlichmachung nachträglich geändert werden.

Polizeiliche Nebentätigkeit: GEZapo-Spitzel

Schnell verlinkt:

Anmeldung eines Hörfunkgerätes im Kfz -- uns liegt ein Vermerk der Polizei Hamburg vor. -- Danach hat eine Besichtigung Ihres im öffentlichen Straßenverkehr abgestellten Fahrzeuges mit dem amtlichen Kennzeichen HH-FZ 197 ergeben, dass sich darin ein Radio der Marke Blaupunkt, Typ 'Lübeck' eingebaut befindet. -- Eine Anmeldung für das Radiogerät bei der GEZ können wir nicht feststellen. -- Wir haben das Hörfunkgerät im Kfz daher nach § 5 Abs. 2 RfGebSV unter der Teilnehmernummer 480 962 020 bei der GEZ ab Juli 2008 angemeldet. -- Die GEZ wird Ihnen die Anmeldung in Kürze bestätigen und Sie zur Zahlung auffordern.

Schlecht lesbar? Okay, hier noch einmal in Textform:

Anmeldung eines Hörfunkgerätes im Kfz

[…] uns liegt ein Vermerk der Polizei Hamburg […] vor.

[…] Danach hat eine Besichtigung Ihres im öffentlichen Straßenverkehr abgestellten Fahrzeuges mit dem amtlichen Kennzeichen HH-FZ 197 ergeben, dass sich darin ein Radio der Marke Blaupunkt, Typ ‚Lübeck‘ eingebaut befindet.

Eine Anmeldung für das Radiogerät bei der GEZ können wir nicht feststellen.

[…] Wir haben das Hörfunkgerät im Kfz daher nach § 5 Abs. 2 RfGebSV unter der Teilnehmernummer 480 962 020 bei der GEZ ab Juli 2008 angemeldet.

Die GEZ wird Ihnen die Anmeldung in Kürze bestätigen und Sie zur Zahlung auffordern.

Weiterlesen… und wenn es geht, die Seite von Zeit zu Zeit archivieren, denn solche Inhalte sind unter den Bedingungen der BRD-Willkürjustiz und unter der ebenfalls üblichen polizeilichen wie staatsanwaltschaftlichen Willkür sehr flüchtig.

Heute ist Tagesschau-Guck-Tag…

Wir gucken schwarz! Was dagegen ?!? Am 17. Juni, 20 Uhr ist Tagesschau-Guck-Tag im Internet-Livestream!

So kann dem idiotischen Hirnfick-Gefasel der classe politique und der Contentindustrie, beim Internet handele es sich um Rundfunk, endlich einmal etwas entgegengesetzt werden. Mehr Informationen bei gez-abschaffen.de.

Und wer keine Lust auf seine tägliche Portion Propaganda hat, muss ja nicht hinschauen und kann den Ton abstellen. Fernseher laufen doch auch oft im Hintergrund. Hauptsache, es wird massenhaft mitgemacht, denn diese Aktion lebt von der Wirkung einer großen Einschaltquote.