Heutiges BRD-Webopfer: Der Schockwellenreiter

Im BRD-Web mit seinem besonderen Rechtsschutz für Idioten, Scharlatane und beleidigte Leberwürste mit ausreichend Geld soll ein weiteres bekanntes Blog aus dem Netz entfernt werden, indem sein Autor in üblicher BRD-Juratroll-Zensur mit Rechtskosten belastet wird.

Es geht aber um noch mehr: Es geht darum, ob in diesem Land die Presse- und Meinungsfreiheit auch für Einzelpersonen gilt, oder ob sie sich nur große Medienkonzerne leisten können […] Ich sehe diese Anklage jedenfalls als einen massiven Eingriff in die Pressefreiheit in Deutschland an. Denn wo kommen wir hin, wenn wir Kinderficker nicht mehr Kinderficker nennen dürfen?

Ich bin jetzt erst einmal auf der Suche nach einem Rechtsbeistand. Denn schauen wir mal, ob in diesem unseren Land die Meinungsfreiheit noch etwas zählt oder ob wir endgültig zu einem Staat verkommen sind, in dem schon wieder die Inquisition das Sagen hat.

Hin zum Schockwellenreiter, so lange es dieses Blog noch gibt.

Und noch was: Statt auf diesen Flattr-Button zu klicken und damit wucherhafte zehn Prozent des Geldes an Flattr zu geben, fragt doch mal, ob nicht ein Spendenkonto eingerichtet werden kann… 😉

Hier noch einmal der Text, der mutmaßlich aus dem Internet entfernt werden soll, weil er angeblich „blasphemisch“ ist:

Das Kölner Oberhaupt der Kinderficker-Sekte hat sich mal wieder zu Wort gemel­det: Haßprediger Kardinal Joachim Meisner hat die Abtreibung als „täglichen Super-GAU“ verurteilt. Wer um die Zukunft Deutschlands besorgt sei, solle sich mehr um dieses Thema kümmern als um die Atomkraft. Ach ja? Und wo sollen die ganzen Wechselbalge hin, die die katholischen Priester mit kleinen Mädchen gezeugt haben? Ach nein, die mißbrauchen ja vornehmlich Jungen. Ich kann gar nicht so ville fressen, wie ich kotzen möchte! [Spiegel Online]

Wer seine Website außerhalb des BRD-Rechtsraumes hostet, kann den Kinderfickern, Jesusverkäufern, Kopfwichsern, Psychoschwurblern, Höllenangstausbreitern und Lichtfeinden aus der röm.-kath. Kirche ja mal zeigen, was das Wort Streisand-Effekt bedeutet.

Abmahnungs-Rechtsschutz für röm.-kath. Kinderficker

Was geschieht, wenn jemand in der BRD mit ihrem tollen auf dem Grund liegenden und von den Mächtigen und Besitzenden getretenen Recht der „freien Meinungsäußerung“ etwas über einen kinderfickenden Pfaffen in der hl. röm.-kath. Kirche im Internet schreibt? Wenn dies in allen Punkten sachlich richtig und wahr ist? Richtig, es wird mit dem p’litisch in dieser Form gewollten Willkür-Rechtsmittel der Abmanung und der Angstpeitsche der wirtschaftlichen Existenzvernichtung dafür gesorgt, dass diese Informationen aus dem Internet verschwinden:

Ich bin abgemahnt worden. Find ich klasse.

Es geht um diesen unseren Post, das beanstandete Element sind die Sätze „Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte nach der Verurteilung eines pädophilen Pfarrers wegen Ministranten-Missbrauchs deutlich vor der Wiedereinsetzung des Priesters in der Jugendarbeit gewarnt. Das Bistum Regensburg ignorierte das Statement des Gerichts und der heimlich sexhungrige Pfarrer von Riekhofen wurde 2007 prompt rückfällig.“, die nicht den Tatsachen entsprächen (!).

Zunächst sollte man erwähnen, dass der Satz im Wesentlichen aus dem Handelsblatt übernommen wurde. Das Handelsblatt hat bis dato keine Abmahnung erhalten.

Dummerweise schreibt Beispielsweise das Regensburger Wochenblatt:

Gerichtssprecher Quentin sagt, auf dieses Gutachten fußte auch das Kontaktverbot für K.: „In der Bewährungsauflage heißt es, während der Dauer der Bewährungszeit ist es dem Verurteilten in keiner Weise gestattet, in der Jugendseelsorge und in der Jugendarbeit tätig zu werden“, so Quentin.

„Kann er nicht wieder in die Seelsorge?“, habe man die Richterin 2004 gefragt. Die hat laut Quentin folgendes geantwortet: „Unter Aufsicht ist es denkbar, dass er wieder in einer Gemeinde tätig ist, aber eine Jugendarbeit darf dabei keinesfalls in Betracht kommen“. Das wäre auch folgerichtig, weil der Richterin ja das Gutachten Ottermanns vorlag. Das Bistum indes behauptet, die Richterin habe keine Bedenken gehabt. Zudem, so argumentiert das Bistum, hätte das Amtsgericht ja ansonsten ein weiteres Kontaktverbot mit Jugendlichen verhängt. Doch auch das ist nicht richtig.

Das heisst, die Darstellung, die hier auf dem Blog zu lesen ist, entspricht meinem Vernehmen nach den Tatsachen (Die oben wiedergegebenen Sätze lassen sich wohl mit dem Begriff “Warnung” recht gut beschreiben). Missverständnisse könnten sich daraus ergeben, dass beispielsweise die Warnung in Form einer Bewährungsstrafe nicht mehr „aktiv“ war, als es zum zweiten Ereignis kam. Dies hat jedoch niemand behauptet. Ich denke aber, dass man den Satz mit etwas Mühe so verstehen kann.

Morgen werde ich mal beim OLG Nürnberg nachfragen, aber ich gehe mal davon aus, dass die hier wiedergegebenen Äußerungen tatsächlich der Auffassung der Richterin entsprechen.

Wie geht man mit einer Abmahnung um, die von offensichtlich falschen Umständen ausgeht? Welche Rechtsvorschrift könnte ich (bzw. der Autor des Artikels) hier übertreten haben?

Das Internet muss zum bürgerrechtsfreien Raum werden! Damit sich bloß keiner allzu ausgeweogene Gedanken über die juristischen Chancen dieses Zensuranspruches der Katholiken macht, wird auch nur eine Frist von einem einzigen Tag gesetzt. Und die größte organisierte Gemeinschaft von Kinderfickern, die hl. röm.-kath. Kirche, soll von irgendwelchen Aufklärungen völlig unbehelligt bleiben und unter dem Schutz des erzwungenen Alzheimers in der BRD, auf dass ihre Pfaffen auch in Zukunft so weihevolle Wörtchen zu den Soldaten sagen können und sich dabei als Seine Scheinheiligkeit in Person aufführen können:

Einem gottlobenden Soldaten kann man guten Gewissens die Verantwortung über Leben und Tod anderer übertragen, weil sie bei ihm gleichsam von der Heiligkeit Gottes abgesegnet sind

Dann kann dieser teuflische Verein auch weiterhin in seinen „sozialen“ Einrichtungen neues Kinderfleisch geliefert kriegen. So hat alles seine Richtigkeit in der BRD. Und das größte Problem mit dem Internet ist die viele Kinderpornografie, das ist ja alles voll damit.

Auch in China stinkt das Geld nicht

Firmen wie der Suchmaschinenbetreiber Google kleiden ihre Unterstützung der chinesischen Zensur in hübsche Phrasen […] In der Realität handelt es sich auch bei den „schweren Entscheidungen“, die Google, Yahoo oder MSN Search getroffen haben, lediglich um die Entscheidung, einer Blockade zu entgehen und vom chinesischen Kuchen ein Stück abzubekommen.

Doch damit dies nicht zu gierig und hässlich klingt, wird angegeben, jedes Engagement in China führe automatisch zu einer Öffnung und somit wäre die Unterstützung der Zensur eigentlich eher eine Ablehnung bzw. eine Methode, diese langfristig zu ändern oder abzuschaffen. Dabei sind sich sowohl Politik und Wirtschaft einig, dass man den Handelspartner China nicht verärgern möchte, weshalb die Menschenrechte, wie das auf Meinungsfreiheit, zurückstehen müssen.

Telepolis | Ein Finger gen China, der Rest…