DITIB: Offener Brief an Merkel zur „Vermisst“-Kampagne

Quelle: Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. — der Offene Brief wird ja gerade auch von einigen Medien zitiert, aber der Link auf die Quelle wird dabei regelmäßig unterlassen.

Sehr geehrte Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel,

wie auch aus unserer Korrespondenz mit dem Bundesinnenministerium und den Medienberichten zu entnehmen, gibt es nun schon seit Monaten eine mittlerweile offene Auseinandersetzung zwischen dem Bundesinnenministerium und den muslimischen Religionsgemeinschaften im Rahmen der „Initiative Sicherheitspartnerschaft“ über Form und Inhalt der Zusammenarbeit, die mittlerweile zum Austritt der DITIB, VIKZ, ZMD und IGBD aus dieser Kooperation geführt hat. Anlass waren unüberbrückbare Differenzen bezüglich der vom Bundesinnenministerium vorbereiteten Plakat- und Postkartenaktion „Vermisst“.

Von Anfang an hatte sich das Bundesinnenministerium wenig zugänglich für die Bedenken der muslimischen Religionsgemeinschaften gegenüber der „Vermisst“-Aktion gezeigt. Vergangenen Donnerstag (20.9.2012) hat es dann die Plakataktion, die Teil der Kampagne ist, zwar verschoben, aber angekündigt, die restliche Kampagne, so auch die Verteilung von Postkarten, planmäßig fortzuführen.

Nun wählte das Bundesinnenministerium die Keupstraße in Köln-Mülheim, an der die Terrorzelle NSU 2004 eine Nagelbombe gezündet und 22 Menschen verletzt hatte, für den Start ihrer Kampagne „Vermisst“ aus. Das BMI beginnt also seine Aktionen, mit der es nach eigenen Angaben behauptet, der „Radikalisierung von Jugendlichen und jungen Menschen“ entgegen treten zu wollen, an einem Ort und bei Betroffenen, die selbst Ziel eines terroristischen Anschlags waren.

Als Türkisch-Islamische Union DITIB bitten wir Sie, Frau Bundeskanzlerin, darum, sich persönlich mit den Auswüchsen der „Vermisst“-Aktion des Bundesinnenministeriums zu befassen, bei dem das BMI jeden Maßstab der Machbarkeit und jegliche Sensibilität verloren zu haben scheint. Insbesondere halten wir es auch für einen Affront all denjenigen gegenüber, die bei der Gedenkfeier für die Opfer des NSU-Terrors im Februar glaubhaft ihre persönliche Betroffenheit und Anteilnahme zum Ausdruck gebracht hatten.

In der Kölner Keupstraße waren im Auftrag des BMI an ortsansässige Geschäftsleute durch eine Fremdfirma Pakete mit Postkarten, auf denen die bekannten Motive aus der „Vermisst“-Aktion abgebildet sind, abgeliefert worden. Dass sich unter den Belieferten auch Geschädigte aus der in der Keupstraße von der NSU gezündeten Nagelbombe befanden, führt die Instinktlosigkeit und fehlende Sensibilität des Ministerium nur zu deutlich vor Augen.

Dass aber ausgerechnet die Kölner Keupstraße als Startort ausgewählt wurde, erweckt den Eindruck, hiermit eine versteckte, aber klare Botschaft an die Muslime im Land senden zu wollen. „Wir lassen uns von niemandem vorschreiben, wie wir unsere Aktionen durchführen“, erscheint hier als Haltung, die auch zu dem Restbild passt, das das Bundesinnenministerium im Rahmen der „Initiative Sicherheitspartnerschaft“ abgegeben hatte. Diese hartnäckige Haltung hatte dann auch dazu geführt, dass vier muslimische Verbände die Sicherheitspartnerschaft verließen.

Obwohl mittlerweile nur noch zwei Organisationen in der Sicherheitspartnerschaft verblieben sind, sieht das BMI darin keinen Grund, seine Haltungen zu überdenken, geschweige denn seine Kampagne zu stoppen. Das unverminderte Fortführen der „Vermisst“-Kampagne lässt auch den Schluss zu, dass die muslimischen Verbände für die Sicherheitspartnerschaft als reine Kulisse und nicht als Partner benötigt wurden.

Dieser misslungene Start der Kampagne wirft Fragen auf. War es reiner Zufall, dass das BMI die Kölner Keupstraße auswählte? Wenn es kein Zufall war, wussten die Organisatoren aus den Meldungen zum NSU-Terror, der das ganze Land erschüttert hat, nicht, dass es sich um einen der Anschlagsorte handelte? Wenn die Organisatoren sich der Bedeutung des Ortes bewusst waren, was genau bezweckten sie mit dieser Auswahl des Ortes? Ist in der Auswahl des Ortes eine versteckte Botschaft an die Muslime oder allgemein die Migranten im Land verbunden?

Bedenkt man aber, dass nur solche Städte, in denen das BMI eine Zielgruppe für ihre Kampagne vermutet, für die Verteilung der Postkarten sorgfältig ausgewählt wurden, so ist von einem bewussten Umgang mit den Orten auszugehen. Begonnen wurde die Aktion in Köln, dem Standort der meisten muslimischen Religionsgemeinschaften, und erst einige Tage später sollten die anderen Städte folgen.

Während der Teilnahme an der „Initiative Sicherheitspartnerschaft“ hatten sich die muslimischen Religionsgemeinschaften immer wieder dafür ausgesprochen, den NSU-Terror und die wachsende Anfeindung gegenüber Muslimen zu thematisieren, was vom Bundesinnenministerium nicht besonders berücksichtigt wurde. Dass das BMI zum Schluss das Thema NSU dadurch mit in die Diskussion aufnehmen würde, dass es einen symbolisch zu nennenden Ort für ihren Kampagnenstart auswählt, ist sicher nicht reine Ironie des Schicksals.

Mit diesem Brief, Frau Bundeskanzlerin, möchten wir Sie darum bitten, sich persönlich für den Stopp der Kampagne-„Vermisst“ einzusetzen, die nun seit Monaten zu einer gravierenden Missstimmung in der Zusammenarbeit zwischen dem Bundesinnenministerium und den muslimischen Religionsgemeinschaften führt und die sich – wegen des fehlenden Respekts und Vertrauens – hoffentlich nicht negativ auf die Zusammenarbeit in anderen Rahmen auswirken wird.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Ali Dere
DITIB Vorstandsvorsitzender

Wie der allerwerteste Herr Innenminister mit braunem Terror umgeht, hat sogar das BRD-Staatsfernsehen ZDF in der Abschlusssatire der letzten Frontal-21-Sendung zu einer zwar nur gebremst ätzenden, aber dennoch trefflichen Satire gereizt:

Innenminister Hans-Peter Friedrich ist nämlich nicht nur auf einem (und zwar nicht dem linken) Auge blind, sondern auf einer ganzen Gehirnhälfte.

Technischer Aberglaube: Nazidatei

Screenshot ZDFtext: Neues Neonazi-Zentralregister in Betrieb - Opposition zweifelt

Aus einem schwer nachzuvollziehenden Grund glauben P’litiker, dass sich Probleme durch das Anlegen einer Datei lösen lassen, in der gesammelte Daten zusammenfließen. Dass die offenbar zahlreichen braunen Sympathisanten und Sympathisantinnen aus Polizeien, Verfassungsschutz und MAD in dieser Datei auftauchen werden, ist allerdings eher unwahrscheinlich — sie geben ja selbst die Daten ein…

Vermisst

VERMISST -- Das ist unser Sohn Ahmad. Wir vermissen ihn, denn wir erkennen ihn nicht mehr. Er zieht sich immer mehr zurück und wird jeden Tag radikaler. Wir haben Angst, ihn ganz zu verlieren - an religiöse Fanatiker und Terrorgruppen. Wenn es Ihnen so geht wie uns, wenden Sie sich an die Beratungsstelle Radikalisierung unter 0911 9434343 oder beratung@bamf.bund.de Mehr Informationen finden Sie auf www.bamf.de/beratungsstelle

Herr Innenminister!

Da sie gewisse (vermutlich amtsinhärente) Probleme mit ihrer Wahrnehmung zu haben scheinen, möchte ich die Gelegenheit nutzen, sie daran zu erinnern, dass der (bei Betrachtung der Opferzahl) erfolgreichste europäische Terrorist der letzten Handvoll Jahrzehnte nicht Ahmad mit Vornamen hieß, sondern Anders Behring. Natürlich war der auch kein Muslim, sondern ein Christ, wie sich seinem aus dem Internet zusammenkopierten Manifest in erschöpfender Breite entnehmen ließ.

Und wenn sie das damit abtun wollen, dass es ja im fernen Norwegen war, dann schauen sie sich an, wer die (bei Betrachtung der Opferzahl) erfolgreichste politische Mörderbande der letzten zwei Jahrzehnte in der Bundesrepublik Deutschland war. Das war der NSU¹. Da war Ahmad übrigens auch nicht drin.

Herr Innenminister, sie sind nicht nur auf einem Auge blind, sondern auf einer ganzen Gehirnhälfte.

Vermutlich ist das für sie auch besser so. Denn sonst müssten sie sich vor sich selbst ekeln, wenn sie in den Spiegel schauten.

Für den Rest der Menschen in der BRD ist das leider nicht besser.

Außer, es handelt sich um Nazis. Die freuen sich, wenn ihnen aus einem Bundesministerium in die Hände gespielt wird. Das sind sie bislang nur von der Polizei und von Inlandgeheimdiensten gewohnt, aber nicht von Ministern.

Ach, Polizeien und Inlandsgeheimdienste unterstehen ja ihren Weisungen.

Das passt ja wieder wie Gesäß auf Gefäß. Und darunter findet die ganze braune Scheiße Platz.

¹Es ist „der NSU“, weil es „Nationalsozialistischer Untergrund“ heißt. Ich lese sehr häufig „die NSU“. Vermutlich kommt dieser auch von Journalisten gemachte Fehler daher, dass wir in der BRD zwei Unionsparteien haben, in denen es immer wieder Gestalten gibt, von denen einem richtig braun vor Augen werden kann…

Kurz verlinkt (52)

Wir prüfen das ernsthaft. Wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein.

Thomas Strobl (CDU)

Es kommt ja immer wieder einmal vor, dass man sein Brechmittel braucht und einfach nicht finden kann. Endlich ist dafür eine Abhilfe geschaffen worden, in Form einer Internet-Zitatdatenbank deutscher P’litiker. In dieser können die beachtlichsten Aussprüche der classe politique der BRD gesammelt, mit einer Suchfunktion aufgefunden und bewertet werden.

Diejenigen, die sagen Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein darüber nachzudenken, was die bessere Lösung ist, denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst.

Wolfgang Schäuble (CDU)

Wer eine besonders schnelle Wirkung verspüren möchte, wer es gar nicht flott genug haben kann, dass ihm das Frühstück noch einmal durch den Kopf geht, der nehme gleich die Zusammenstellung der untersten Schublade (nach Bewertungen der Leser und Nutzer)!

Wenn Sie in der Öffentlichkeit sind, müssen Sie damit rechnen, dass Sie beobachtet werden.

Wolfgang Schäuble (CDU)

Ein unentbehrliches Hilfsmittel für diese sechs Wochen Wahlkampf, in denen diese Lügenmäuler plötzlich ganz anders reden.

Als überzeugter Liberaler werde ich mich entschlossen dafür einsetzen, dieses Gesetz wieder abzuschaffen. Die FDP wird ihr Vorgehen von dem Ausgang der Bundestagswahl abhängig machen. Einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht halte ich für wahrscheinlich, sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.

Jörg Behlen (FDP)

Zuweilen wird sogar klar, dass im Falle eines möglichen Machtgewinnes eben keine Mittel zur p’litischen Gestaltung ausgeschöpft werden sollen. Leider sind die meisten p’litischen Redner abgewichst genug, um einen solchen Kalkül zu verbergen.

Wir werden nicht zulassen, daß technisch manches möglich ist, aber der Staat es nicht nutzt.

Angela Merkel (CDU)

Die besten Politiker-Zitate im Netz
(Ein guter Kandidat für ein frühes Stoppschild von Zensursula…)

Mindestlohn ist DDR pur ohne Mauer.

Guido Westerwelle (FDP)

Gute Nacht!

Nicht nur das Killen spielen

Die Innenministerkonferenz in Bremerhaven hat sich für ein Herstellungs- und Verbreitungsverbot von sogenannten Killerspielen ausgesprochen. Das wurde soeben bekannt. Ein solches Verbot sei nach Ansicht der Innenminister der 16 Bundesländer vor dem Hintergrund eines möglichen neuen Amoklaufs erforderlich und solle so schnell wie möglich umgesetzt werden.

Das wäre ja auch zu bitter für die Möchtegern-Kriegsherren in der BRD, wenn sich die Aggression nur noch am Bildschirm entlüde. Der Nachwuch soll schließlich nicht seine Zeit mit so genannten „Killerspielen“ verbringen, sondern sich von der Propaganda der BRD für das richtige Töten und Sterben zum Vorteile der Besitzenden und Herrschenden in ihren Bunkern begeistern lassen.

Und nein, das ist nicht etwa die übliche Dummheit, Ignoranz und Inkompetenz der Berliner Bande, sondern von langer Hand in den ziemlich gleichgeschaltet aussendenden Medien vorbereitet.

Kuez verlinkt (43)

Wir lernen: Es ist in der BRD laut ständigem und von fast allen Medien ziemlich kritiklos wiederholtem Tuns und Redens der P’litmafia um Zensursula und Gestapo-SSchäuble völlig unmöglich, eine Website mit so genannter „Kinderpornographie“ vom Netz zu nehmen, indem die Polizei ganz normal Ermittlungen aufnimmt und mal schnell beim Provider mit Bitte um Abschaltung der Site anruft. Wenn aber jemand eine Satire auf eine Bundesbehörde macht, die demnächst diese Form der Internet-Zensur in der BRD durchführen soll, denn geht das auf einmal alles ganz schnell und zuverlässig und einfach.

Am 12.05. habe ich gegen 10.30 Uhr von meinem Hoster ohne Angabe von Gründen per eMail die fristlose Kündigung für die Domain pifo.biz erhalten. Die Domain war zu dem Zeitpunkt schon nicht mehr erreich- und im Kundenmenü nicht mehr konfigurierbar. Die machen also Ernst. Von der Hotline, die ich sofort angerufen habe, war keine Stellungnahme zu bekommen und ich wurde an die Geschäftsführung des Hosters verwiesen, der ich eine email mit der Bitte um Aufklärung schickte. Kurze Zeit später hat mich der Hoster angerufen. Leider habe ich allerdings – wie geschrieben – immer noch keine konkreten Informationen zu den Gründen der Kündigung erhalten. Man könne mir zu den Gründen nichts weiter sagen, alles weitere würde ich in den nächsten Tagen per Post erfahren. Nach mehrmaligem Bitten, konnte ich dem Mitarbeiter entlocken, das BMI (!) sei an den Hoster herangetreten […]

Was auf jeden Fall bleibt, sind einige üble Nachgeschmäcker und es fällt mir schwer, diese Geschichte nicht mit den zur Zeit geführten Diskussionen um Kinderpornografie im Internet in einen Zusammenhang zu bringen: Warum braucht es die Sperrlisten und neue Gesetze, um unbestreitbar schwerst kriminelle Inhalte unzugänglich zu machen, wenn es ein paar Minuten dauert, harmlose Satireseiten mit wenigen Klicks am Tag vom Netz zu nehmen (bei denen ich die Rechtslage im Übrigen als gar nicht mal als so eindeutig empfinde)? Ohne richterlichen Beschluss, ohne Anhörung des Betreibers und vor allem ohne den Betreiber über die Gründe in Kenntnis zu setzen?

Sei´s drum. Ich habe weder Zeit noch Lust, das juristisch auszuboxen, vielleicht kann ich auch froh sein, keinen Bußgeldbescheid bekommen zu haben, vielleicht bekomme ich den auch noch.

„Schön“, dass man erleben kann, wie schnell die Lügen der BRD-P’litmafia zur Rechtfertigung der Zensur in sich zusammenklappen. Und deprimierend, dass ein Großteil der Menschen in der BRD sich seine gesamten Informationen aus den gleichgeschalteten, zentral organisierten Medien holt, sich für total gut informiert hält und nix davon mitbekommen wird.

Wie machen die eigentlich P’litik?

Na, wie macht diese kriminell ahnungslose Mafia da in Berlin eigentlich ihre tolle P’litik? Das sieht man immer wieder an Details ihrer Tätigkeit und Tätlichkeit. Zum Beispiel auch an dieser tollen Idee, einfach erstmal Gotcha zu verbieten, weil es ja so total viele Leute zu Amokläufern und Mordbrennern macht. Von der Idee sind sie jetzt aber schon wieder runter.

Das geplante Paintball-Verbot wird vorerst nicht kommen, kündigt SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz an. Erst mal soll geprüft werden, wie gefährlich das Spiel wirklich ist – das sieht auch die Union so.

Bravo, Wiefelspütz, du arrogantes Stück Dumpfmeister, da hast du dich ja mal wieder so richtig klar ausgedrückt. Wenn dir und deinen Komplizen vom p’litischen Mitbewerb nicht sehr viele Leute energisch und durchaus mit gewisser öffentlicher Wirksamkeit widersprochen hätten, denn hättet ihr da einfach mal wieder so richtig durchverboten, ganz ohne einen weiteren Gedanken auf den Sinn solcher Verbote zu verschwenden. Im Zweifelsfall auch mal, ohne dass ihr überhaupt wisst, welche harmlosen Privatvergnügen ihr da kriminalisiert. Und jetzt wollt ihr doch wenigstens mal prüfen, ob das überhaupt gefährlich ist…

Macht das doch einfach in Zukuft immer, bevor ihr eure Hirnfürze durch die BRD blast, ihr Volkskriminalisierer! Ach, euch ist bei eurer Dreckswillkür scheißegal, ob sie sinnvoll ist? Es reicht euch, wenn schöne spektakuläre Bilder zum Wahlkampf durch die Medien geistern? Na, so habe ich mir das gleich gedacht. Arschloch!