Polizeistaat BRD

Ein Staat, in dem sich die Polizeien so sicher jeden Verstoß gegen Recht und Verfassung (in der BRD: Grundgesetz) herausnehmen können und in ihrem „rechtsfreien Raum“ so sicher fühlen können, dass sie in solchen Rechtsverstößen keine Grenze beachten; ein Staat, in dem die Polizei sich die kriminelle Installation einer verfassungswidrigen Software auf dem Rechnern von Verdächtigen leisten kann, ohne dass es jemanden auffällt; ein Staat, in dem die Polizeien alle Mittel an der Hand haben, um Beweise nach Gutdünken und völlig unkontrollierbar zu fälschen — so einen Staat nennt man im allgemeinen Sprachgebrauch einen „Polizeistaat“.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Polizeistaat.

Dass die Bundesrepublik Deutschland ein Polizeistaat ist, wird vermutlich nicht nur p’litisch zugelassen, sondern sogar p’litisch gewünscht.

Und so lange die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland so grenzdebil bescheuert sind, dass sie ihre Demonstration gegen untragbare Zustände auch noch bei der Polizei anmelden, wird sich daran gar nichts ändern.

Die Verschleierungen krimineller und sogar verfassungswidriger Funktionen im geleakten Bundestrojaner machen deutlich, dass es sich nicht um einen „Unfall“, sondern um hinterhältig geplantes und vorsätzliches Vorgehen geht. Das vorsätzliche Brechen der Vorgaben im Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist ein Offizialdelikt (zum Beispiel Hochverrat), das von der Generalbundesanwaltschaft untersucht und verfolgt werden müsste. Es gibt für den weiteren Verlauf zwei Möglichkeiten:

Entweder die Generalbundesanwaltschaft eröffnet kein Untersuchungsverfahren und zeigt damit allen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland und in der gesamten Welt, dass die Bundesrepublik Deutschland eine Bananenrepublik und eine Ochlokratie ist, in der das geltende Recht nur für einen bestimmten (den zu knechtenden) Teil der Menschen Bedeutung hat, während sich Polizei und P’litik in einem rechtsfreien Raum bewegen.

Oder es wird pro forma ein Verfahren eröffnet, um den Menschen Sand in die Augen zu streuen und sie einzulullen, aber dieses Verfahren wird so geführt, dass niemand für eklatante und offenbare Rechtsbrüche zur Rechenschaft gezogen wird, so dass den wacheren Menschen klar wird, dass die Bundesrepublik Deutschland eine Bananenrepublik und eine Ochlokratie ist, in der das geltende Recht nur für einen bestimmten (den zu knechtenden) Teil der Menschen nachteilige Auswirkungen haben kann, während Polizeien und P’litik schadlos davonkommen. Bestenfalls wird ein unbedeutender Handlanger der Form halber „bestraft“ und hat nicht allzuviel unter seiner „Strafe“ zu leiden.

In diesen Fällen empfehle ich die Lektüre des Artikels 20, Absatz 4 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Eine Anmeldung des Widerstandes gegen die kriminelle Bande bei der ebenfalls bis ins Mark korrumpierten Polizei erübrigt sich.

Oder aber, es kommt zum ersten Mal seit Jahrzehnten zu empfindlichen Konsequenzen, sogar zu Haftstrafen und einer Verwirkung der grundgesetzlich gegebenen Rechte für Menschen, die die Bundesrepublik Deutschland systematisch in den Zustand einer Bananenrepublik und einer Ochlokratie überführen. Ich glaube zwar nicht daran, dass das ohne Druck geschieht, aber ich fände es wirklich wünschenswert. In jedem Fall besser ist es, wenn die Menschen in Deutschland deutlichen Druck ausüben, damit sich endlich einmal eine korrupte Bande P’litmafia vor einem Gericht verantworten muss und damit endlich einmal ein Zeichen gesetzt wird, dass die Zerstörung Deutschlands Konsequenzen für die Zerstörer hat.

Dieser Druck wird gewiss keine Wirkung entfalten, wenn er bei der Polizei angemeldet wird und in ignorierbare Bahnen gelenkt wird.

Es handelt sich um systematische Staatskriminalität.

Das Manifest von Democracia Real Ya!

Wir sind normale Menschen. Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen aufstehen, um studieren zu gehen, zur Arbeit zu gehen oder einen Job zu finden, Menschen mit Familien und Freunden. Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, um denjenigen die uns umgeben eine bessere Zukunft zu bieten.

Einige von uns bezeichnen sich als aufklärerisch, andere als konservativ. Manche von uns sind gläubig, andere wiederum nicht. Einige von uns folgen klar definierten Ideologien, manche unter uns sind unpolitisch, aber wir sind alle besorgt und wütend angesichts der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektive, die sich uns um uns herum präsentiert: die Korruption unter Politikern, Geschäftsleuten und Bankern macht uns hilf- als auch sprachlos.

Und diese Situation ist mittlerweile zur Normalität geworden — tägliches Leid, ohne jegliche Hoffnung. Doch wenn wir uns zusammentun, können wir das ändern. Es ist an der Zeit, Dinge zu verändern. Zeit, miteinander eine bessere Gesellschaft aufzubauen. Deswegen treten wir eindringlich hierfür ein:

  • Gleichheit, Fortschritt, Solidarität, kulturelle Freiheit, Nachhaltigkeit und Entwicklung, sowie das Wohl und Glück der Menschen müssen als Prioritäten einer jeden modernen Gesellschaft gelten.
  • Das Recht auf Behausung, Arbeit, Kultur, Gesundheit, Bildung, politische Teilhabe, freie persönliche Entwicklung und Verbraucherrechte im Sinne einer gesunden und glücklichen Existenz sind unverzichtbare Wahrheiten, die unsere Gesellschaft zu befolgen hat.
  • In ihrem momentanen Zustand sorgen unsere Regierung und das Wirtschaftssystem nicht dafür, sondern stellen sogar auf vielerlei Weise ein Hindernis für menschlichen Fortschritt dar.
  • Die Demokratie gehört den Menschen (demos = Menschen, krátos = Regierung), wobei die Regierung aus jedem Einzelnen von uns besteht. Dennoch hört uns in Spanien der Großteil der Politiker überhaupt nicht zu. Politiker sollten unsere Stimmen in die Institutionen bringen, die politische Teilhabe von Bürgern mit Hilfe direkter Kommunikationskanäle erleichtern, um der gesamten Gesellschaft den größten Nutzen zu erbringen, sie sollten sich nicht auf unsere Kosten bereichern und deswegen vorankommen, sie sollten sich nicht nur um die Herrschaft der Wirtschaftsgroßmächte kümmern und diese durch ein Zweiparteiensystem erhalten, welches vom unerschütterlichen Akronym PP & PSOE angeführt wird.
  • Die Gier nach Macht und deren Beschränkung auf einige wenige Menschen bringt Ungleichheit, Spannung und Ungerechtigkeit mit sich, was wiederum zu Gewalt führt, die wir jedoch ablehnen. Das veraltete und unnatürliche Wirtschaftsmodell treibt die gesellschaftliche Maschinerie an, einer immerfort wachsenden Spirale gleich, die sich selbst vernichtet indem sie nur wenigen Menschen Reichtum bringt und den Rest in Armut stürzt. Bis zum völligen Kollaps.
  • Ziel und Absicht des derzeitigen Systems sind die Anhäufung von Geld, ohne dabei auf Wirtschaftlichkeit oder den Wohlstand der Gesellschaft zu achten. Ressourcen werden verschwendet, der Planet wird zerstört und Arbeitslosigkeit sowie Unzufriedenheit unter den Verbrauchern entsteht.
  • Die Bürger bilden das Getriebe dieser Maschinerie, welche nur dazu entwickelt wurde, um einer Minderheit zu Reichtum zu verhelfen, die sich nicht um unsere Bedürfnisse kümmert. Wir sind anonym, doch ohne uns würde dergleichen nicht existieren können, denn am Ende bewegen wir die Welt.
  • Wenn wir es als Gesellschaft lernen, unsere Zukunft nicht mehr einem abstrakten Wirtschaftssystem anzuvertrauen, das den meisten ohnehin keine Vorteile erbringt, können wir den Missbrauch abschaffen, unter dem wir alle leiden.
  • Wir brauchen eine ethische Revolution. Anstatt das Geld über Menschen zu stellen, sollten wir es wieder in unsere Dienste stellen. Wir sind Menschen, keine Produkte. Ich bin kein Produkt dessen, was ich kaufe, weshalb ich es kaufe oder von wem.

Im Sinne all dieser Punkte, empöre ich mich.
Ich glaube, dass ich etwas ändern kann.
Ich glaube, dass ich helfen kann.
Ich weiß, dass wir es gemeinsam schaffen können.
Geh mit uns auf die Straße. Es ist dein Recht.

Zitiert nach den NachDenkSeiten

„Meine Zwangsanmeldung“ wegGEZappt

Was geschieht in der BRD, in der es ja keine Zensur geben soll und in der jeder seine Meinung in Wort, Ton und Bild, na, ihr wisst schon… was geschieht in dieser Bananenrepublik, wenn ein Mensch wie Bernd Höcker in seinem Blog „Meine Zwangsanmeldung“ ganz deutlich macht, was er von der Zwangsgebühr für den staatlichen Rundfunk der BRD und ihre Ausdehnung und immer aggressivere Eintreibung so hält? Nun, er wird halt von einem Mitarbeiter des BRD-Staatsrundfunks mundtot gemacht. Eine Zensur findet nicht statt. Die Wirklichkeit jenseits dieser Grundgesetz genannten Prosa findet sich in Hamburg wieder.

Hier meine Empfehlungen an jeden Menschen, der selbst ein paar kritische Wörtlein über das Tagesgeschehen und die p’litischen Kriminalität in der BRD veröffentlichen will.

Nicht in der BRD hosten! Das damit verbundene Märtyrium ist schnell vergessen, und die Inhalte werden schnell verschwinden gemacht.

Unter Piratenlizenz veröffentlichen! Froh sein über jeden Mirror der Website, egal, was es für einer ist. Je präsenter die Inhalte werden, desto schwieriger wird es für die Restriktionsbehörden der BRD, diese Inhalte zu vernichten.

Selbst für Spiegelungen sorgen! Es ist eine Kleinigkeit, seine Inhalte mehrfach an unterschiedlichen Stelle zu publizieren. Tu genau das! Wenn die eine Website mal verschwindet, erscheint sofort die andere öffentlich, nachdem sie lange ein bewusst gewähltes Schattendasein gelebt hat. Im Krisenfall dafür sorgen, dass die selbst angelegten Mirrors auch bekannt werden, damit Links sofort angepasst werden.

Und auf gar keinen Fall in der BRD hosten! Ja, das habe ich schon gesagt, aber das kann man nicht oft genug sagen. Ein einziges Verfahren der Willkürjustiz in der BRD kann die persönliche Existenz kosten. Eine Zensur findet nicht statt, jedenfalls nicht als Vorzensur. Eine Freiheit findet auch nicht statt.

Ende der Mitteilung.

Ach ja, und bitte diesen Vorgang bekannter machen.

Wenn kein Frieden mehr geht

Die mit absoluter Mehrheit regierende CDU ist verbraucht, sie bedrückt die Menschen durch rücksichtslose Machtausübung, missachtet Bürgervoten und verhält sich obrigkeitsstaatlich… Wir Grüne wollen eine gute Zukunft für unser Saarland. Dazu ist es erforderlich, die CDU-Regierung abzulösen.

Quelle: Wahlprogramm der „Grünen“ im Saarland

Ich ertappe mich immer häufiger dabei, wie ich mir vorstelle, demnächst — sagen wir mal — jeden Donnerstag um viertel vor Sechs irgendwo in der BRD eines der Mitglieder dieser Grünen Verräter als Heckenschütze abzuknallen. Nein, nicht weil das etwas ändern würde, sondern so als eine Form des negativen sozialen Feedbacks. Das mit dem Reden kann man bei solchen notorischen Lügnern ja gleich vergessen.

Und ich muss zugeben, dass mir ein solcher Gedanke, je häufiger ich ihn denke, immer besser gefällt. Es ist einfach eine befriedigende Vorstellung. Wenn da so einer dieser bei den Grünen bemitgliedeten Assimilationsarbeiter Sozialpädagogen, der so welk ist, dass schon ein recht bräunlicher Farbton entstanden ist, von seinem esoterischen Selbsterfahrungskurs mit Entspannung, Akupunktur und Aromatherapie kommt, in sein total ökologisches Gerät zur Atmosphärenumwandlung Auto einsteigen will und plant, dass er jetzt noch etwas Brot aus in der richtigen Mondphase gepflanztem Getreide und etwas Fleisch aus total artgerechter Haltung und Tiertötung kaufen geht; wenn er sich so darüber freut, dass seine kleine Tochter ihren Platz bei der Waldorfschule sicher hat und sich sagt, dass er seiner Frau zu Weihnachten ein neues Tarotdeck kauft; wenn er im Vorbeigehen die Verarmten und Opfer der Rotgrünen Verelendungspolitik beim Aldi oder Lidl einkaufen sieht und die Rentner in den Mülltonnen wühlen sieht und sich sagt, was das doch alles für barbarische und verantwortungslose Untermenschen sind, denn möchte ich diesen Gedanken zu gern durch einen gezielten Schuss in einen Schädel beenden, der solches krankes „Denken“ hervorbringt und alle Menschen nur noch verachtet…

Nur mal so als ein Beispiel. Ich kenne Menschen, die so drauf sind, man lernt einiges beim Betteln kennen. UND DIE SIND ALLE BEI DEN ÖKOFASCHISTEN GRÜNEN, UND ZWAR AUSSCHLIESSLICH. Dort scheint man ungefähr diese Form des faschistoiden Elitegehabes haben zu müssen, um sich dort wohl zu fühlen.

Natürlich werde ich keinen Grünen erschießen, obwohl mir der Gedanke wirklich immer besser gefällt. Aber wenn andere ähnliche Gedanken haben und zur Tat schreiten, habe ich dafür echt mehr als nur ein bisschen Verständnis. Wenn die Worte wertlos werden, wenn jedes Kommunizieren von diesen Grünen Verrätern nur noch als Möglichkeit gesehen wird, die Leute zu belügen, denn darf sich dort keiner wundern, wenn es zu einer brachialeren, barbarischeren Form der Mitteilung kommt. Das friedliche Miteinander lehnt ihr sowieso ab, ihr Blahbeutel.

Aber auch wenn ich euch nicht erschieße, eines sage ich euch allen noch, und es ist wirklich mein letztes Wort in Richtung auf jeden, der irgendetwas mit diesem Lügnerverein zu tun hat: IHR KÖNNT MICH AM ARSCH LECKEN!

So, und jetzt geht bitte sterben!

Ethisch und intellektuell seid ihr schon tot. Und zwar schon lange.

Die Wahl ohne Alternative. Einheitsliste Deutschland. CDUSPDFDPGRÜNETC. ADEP. Asozialistische Deutsche Einheitspartei

Kurz verlinkt (52)

Wir prüfen das ernsthaft. Wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein.

Thomas Strobl (CDU)

Es kommt ja immer wieder einmal vor, dass man sein Brechmittel braucht und einfach nicht finden kann. Endlich ist dafür eine Abhilfe geschaffen worden, in Form einer Internet-Zitatdatenbank deutscher P’litiker. In dieser können die beachtlichsten Aussprüche der classe politique der BRD gesammelt, mit einer Suchfunktion aufgefunden und bewertet werden.

Diejenigen, die sagen Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein darüber nachzudenken, was die bessere Lösung ist, denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst.

Wolfgang Schäuble (CDU)

Wer eine besonders schnelle Wirkung verspüren möchte, wer es gar nicht flott genug haben kann, dass ihm das Frühstück noch einmal durch den Kopf geht, der nehme gleich die Zusammenstellung der untersten Schublade (nach Bewertungen der Leser und Nutzer)!

Wenn Sie in der Öffentlichkeit sind, müssen Sie damit rechnen, dass Sie beobachtet werden.

Wolfgang Schäuble (CDU)

Ein unentbehrliches Hilfsmittel für diese sechs Wochen Wahlkampf, in denen diese Lügenmäuler plötzlich ganz anders reden.

Als überzeugter Liberaler werde ich mich entschlossen dafür einsetzen, dieses Gesetz wieder abzuschaffen. Die FDP wird ihr Vorgehen von dem Ausgang der Bundestagswahl abhängig machen. Einen Gang vor das Bundesverfassungsgericht halte ich für wahrscheinlich, sofern eine Regierungsbeteiligung der FDP ausbleiben sollte.

Jörg Behlen (FDP)

Zuweilen wird sogar klar, dass im Falle eines möglichen Machtgewinnes eben keine Mittel zur p’litischen Gestaltung ausgeschöpft werden sollen. Leider sind die meisten p’litischen Redner abgewichst genug, um einen solchen Kalkül zu verbergen.

Wir werden nicht zulassen, daß technisch manches möglich ist, aber der Staat es nicht nutzt.

Angela Merkel (CDU)

Die besten Politiker-Zitate im Netz
(Ein guter Kandidat für ein frühes Stoppschild von Zensursula…)

Mindestlohn ist DDR pur ohne Mauer.

Guido Westerwelle (FDP)

Gute Nacht!

Geld Heilig Entweihung

Zurzeit geht in Hannover an verschiedenen Stellen das folgende Flugblatt herum, das hier einmal archiviert werden soll — und natürlich dabei auch einem möglichst großen Kreis von Menschen bekannt gemacht werden soll:

Geld/heilig

Die Angst vor der Apokalypse wurde ersetzt durch die Angst vor dem Börsensturz.

Geld/heilig

Geld, verflixtes Geld.
Warum behandeln sie dich wie etwas Natürliches
wenn du es nicht bist?
Die Täuschung ist sogar noch größer:
Das Tauschmittel ist ein Selbstzweck!

Geld, verflixtes Geld.
Du verdrängst den Glauben an die Ankunft Gottes durch
den Glauben an Gewinn,
das Dogma der christlichen Moral durch
das Dogma der Börsentheorie.

Geld, verflixtes Geld.
Für sie bist du der einzige Gott,
der Gott, den kein einziges Mysterium verbirgt,
du bist real, die Anderen sind Fiktion.
Deine Religion des Gewinns regiert, wie alle anderen
durch Angst und Betrug.

Geld, verflixtes Geld.
Wir, die wir nicht vor irgendeinem Gott niederknien
bringen die Methoden der Entweihung zurück
um unsere Verachtung dir gegenüber zu demonstrieren.
Unser romantisches Freiheitsideal
steht heute deiner Macht gegenüber.
Der Kampf ist erklärt.

Geld, verflixtes Geld, pass auf!
An jeder Ecke ist Eine/r von uns!

Entweihung/Zweckentfremdung

Entweihung/Zweckentfremdung

Die Euroscheine werden nicht mehr sein wie vorher: ihre Sauberkeit, Symbol der heutigen Großartigkeit des Euro,
wird von uns in die Zange genommen.
Die Entweihung ist in Bewegung.

Unser Vorschlag:
Bemalte Scheine / Zweckentfremdete Scheine

Scheine die unsere Gefühle, Ideen,
Gedichte, Zeichnungen, Einkaufslisten… zeigen.
Mach es selbst. Erstens, das Schwierigste, hol dir Scheine! Zweitens, nimm einen Stift und schreib deine Botschaft auf die Scheine (vielleicht etwas versteckt). Schließlich, mach deine Einkäufe mit den zweckentfremdeten Scheinen.

Schreib lustige Botschaften
und geh mit ihnen einkaufen.
Jeder Schein wird eine Waffe gegen den kalten und monotonen Akt des Einkaufens.

Schreib Gedichte die viele Herzen
erreichen können.

Schreib deine Ablehnung gegenüber
dem Kapitalismus,
und teil mit uns die Welt die du schaffen willst.

Schreib und störe den Alltag…

Poetischer Terrorismus oder
Sabotage durch Kunst?
Egal, wichtig ist:
die Euroscheine werden nicht mehr sein wie vorher.

http://abbiehoffmanaktion.blogspot.com

Wenn ich nur Geld hätte, ich würde ja mitmachen…

Ohne Worte

Die Auseinandersetzung um die Geschichte der Linken macht für uns nur einen Sinn, wenn sie zur Neubestimmung revolutionärer Politik und Neuformierung einer radikalen Linken beiträgt. Nur von da aus wird es möglich sein, systemüberwindende Visionen in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen zu tragen. Hierzu wird es keine 'Signale der Politik' von staatlicher Seite geben. Diese peitscht zu Gunsten der Entwicklung des Kapitals nach außen imperialistische Großmachtpolitik und nach innen eine neue Gesellschaft durch. Das ist ihre Konsequenz aus der Krise des kapitalistischen Systems und der Versuch, daraus als politische und ökonomische Macht gestärkt hervorzugehen. Deshalb das roll back dessen, was innerhalb des Kapitalismus an sozialen Rechten in der Metropole durchgesetzt werden konnte. Armut und Ausgrenzung werden in ganz anderem Ausmaß Bestandteil der gesellschaftlichen Realität in der Metropole sein. Staatlicher und gesellschaftlicher Rassismus gehören zu den am meisten bestimmenden Erscheinungen des Lebens in Deutschladn. Es gibt keine Berührungspunkte zwischen denen, die das verantworten und den Auseinandersetzungen, die auf unserer Seite notwendig sind, um im Prozeß der soziale Revolution das alles hinwegzufegen. Rote Armee Fraktion. RAF