BND, MAD und was es sonst noch so gibt: Auflösen!

Die deutschen Geheimdienste bestritten entschieden, über die groß angelegten Überwachungsprogramme der USA (unter anderem PRISM) und Großbritanniens (unter anderem Tempora) informiert gewesen zu sein. Damit bestätigen die Spitzen der Nachrichtendienste die zu diesem Thema gemachten Aussagen der Bundesregierung

Quelle: Gulli (wegen des so genannten Leistungsschutzrechts werde ich auch in Zukunft direkte Links auf die Websites von Presse­ver­lags­erzeug­nis­sen vermeiden…)

Da sie offenbar ihre sonst immer wieder vorgeschobene Kernaufgabe — dieses Ding mit der nationalen Sicherheit und dem ganzen anderen Rechtfertigungsgeschwafel für Tätig- und Tätlichkeiten, die man besser geheim hält — nicht erfüllen und in der Spionageabwehr so mies sind, dass sie eine langjährige, systematische Spionage nicht einmal in Form von deutlichen Anhaltspunkten bemerken, haben sich die Geheimdienste der BRD als völlig entbehrlich erwiesen. Sie könnten ohne zusätzlichen Schaden, aber mit großem Sparpotenzial einfach aufgelöst werden — für die paar beamteten Mitarbeiter wird sich sicherlich eine vernünftige Verwendung finden, für die noch eine gewisse Eignung vorhanden ist, etwa als Dolmetscher oder als prachtvoll uniformierter Ziersoldat ohne Aufgaben zur Staffage von Staatsbesuchen.

Wenn es keine derartigen (aber vermutlich weit geringeren) Konsequenzen gibt, ist das nur ein Beleg dafür, dass die gesamte politische Kaste der BRD Bescheid weiß, dass es sich bei diesen Auslassungen von BRD-Geheimdiensten um Lügen handelt, mit denen die Bevölkerung dumm und ruhig gehalten werden soll.

Und morgen im Programm: Der Ausbau des Polzeistaates zur Überwachung der Menschen in der BRD. Ja. Morgen.

Staatliche Beweisvernichtung? Das muss doch nicht vor Gericht!

Die Kölner Staatsanwaltschaft hat am Mittwoch (26.06.2013) erklärt, dass sie nicht gegen Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz vorgehen wird. Sie hatten Akten im Zusammenhang mit dem NSU vernichtet

Das ist schließlich nur ein „sehr ungeschicktes Verhalten“ eines einzelnen Mitarbeiters eines Inlandsgeheimdiestes ohne jegliche strafrechtliche Signifikanz. Alles nur bedauerliche Einzelfälle, wenn zehn Jahre lang bei einer Mordserie mit Tätern aus einem von V-Leuten durchtränkten Umfeld nie etwas ermittelt wird. Nein, die sind nicht auf einem Auge blind. Weiterlesen im Dokumentationsarchiv

Kurz verlinkt

Warum man DDR und BRD nicht miteinander vergleichen kann

Angekotzt

Der folgende Text ist die vollständige Übernahme eines Kommentares von edgar teller im Forum von Heise Online.

Vorab etwas zu mir:

Ich kämpfe seit über 10 Jahren für Meinungsfreiheit und gegen Zensur.

Ich habe viele Protestbeiträge, -emails und -briefe geschrieben, betreibe so einige Tor-Nodes und versuche, interessierte Menschen über all die Scheisse aufzuklären, die im Netz und nicht nur dort so passiert.

Ich war auf Demos, habe gespendet, mich in Vereinen engagiert und so weiter.

Nunja, jetzt habe ich wirklich keine Lust mehr.

Das Ausmaß und die Tatsache der Schnüffelei ist schon recht heftig — was mich aber an der ganzen Sache am meisten ankotzt ist die Tatsache, wievielen Menschen das absolut egal ist oder sogar von ihnen befürwortet wird. Man hat ja nichts zu verbergen und so.

Das nervte mich schon immer, aber ich dachte:
hey, wenn irgendwann rauskommt wie sehr wir überwacht werden, wachen die Leute auf. Falsch gedacht. Viele befürworten ja die Überwachung und freuen sich, daß dadurch total viele Terroranschläge auf ihre Nachbarschaft verhindert werden. Ja ne ist klar.

Ich habe keine Lust mehr.

Ich werde die Verträge für meine Tor Exits auslaufen lassen und auch sonstige Aktivitäten in meinem Kampf einstellen. Kein Engagement mehr beim CCC, Telecomix, Piraten usw. Mich kotzt diese Gesellschaft an und ich habe keinen Bock mehr den Leuten zu erklären, daß Zensur und Überwachung niemals gut ist.

Die vielen Befürworter von PRISM haben mir den endgültigen Todesstoß versetzt und meine Abneigung gegen diese Gesellschaft und diese Welt extrem verstärkt.

Sollen doch die Millionen Facebook-Idioten und Stasi-Befürworter in ihr Unglück rennen.. ich behalte mein Wissen bezüglich Verschlüsselung und anonymen Zugang zum Netz und vor allem mein überflüssiges Geld ab jetzt für mich.

#Neuland — Brief an Angela Merkel

Der folgende Text ist ein Vollzitat eines Kommentars von smartysmart34 im Forum von Heise Online:

Sehr geehrte Frau Merkel,

So so, das Internet ist also Neuland. Wirklich interessant. Wenn ich von den ersten — noch textbasierten Anfängen ausgehe, dann überschlage ich das Alter des Internet mit ca. 23 Jahren (Öffnung für die Kommerzielle Nutzung 1990 durch die NSF). Und selbst wenn ich den Beginn der Massennutzung durch Amazon (1995), Facebook (2004) und Google (1998) zugrunde lege, so komme ich doch immerhin noch auf 10 – 15 Jahre. Das sind ja nur je nach Rechnung zwischen 4 und 6 Legislaturperioden, das kann man schon mal übersehen.

Aber die eigentliche Frage ist doch: Was daran ist wirklich neu?

Grob vereinfacht nutzen Menschen das Internet um miteinander zu kommunizieren. So gesehen ist es die logische Weiterentwicklung folgender Kette: Persönliches Gespräch → Brief → Telegramm → Telefonat → „Internetprotokoll der Wahl hier einfügen (Mail, Messenger, Blog, etc.)“

Die grundsätzliche Frage hierbei lautet: Wieviel dieser Kommunikation muss ich als Staat mitlesen und auswerten können? Und zwar unabhängig vom Trägermedium. Wieso muss angeblich der E-Mail-Verkehr überwacht werden, die Briefpost aber nicht? Wieso sollen SMS und Chat mitgelesen, persönliche Gespräche aber nicht abgehört werden?

Die Forderung der diversen Geheimdienste kann man übersetzen mit: „Sicherheit kann es nur geben, wenn wir jede Form der zwischenmenschlichen Kommunikation überwachen können.“

Oder anders gefragt: Wieviel Privatheit darf/soll sich eine Demokratie gönnen? Und wenn man zur Wahrung der Sicherheit tatsächlich alle Inhalte überwachen muss, wieso hat das dann ohne diese Überwachung die letzten 60 Jahre so gut funktioniert?

Apropos Sicherheit. Immer wieder lese ich von „Sicherheit garantieren“, „Hundertprozentige Sicherheit erfordert Überwachung“.

Lassen Sie mich dazu sagen:

Niemand will hundertprozentige Sicherheit. Die kann es nicht geben. Das Konzept nennt sich „allgemeines Lebensrisiko“. Das Leben ist riskant, und es endet im Allgemeinen mit dem Tod. Geht es um das Verhindern von Toten? Dann schlage ich in ungefähr dieser Reihenfolge folgende Maßnahmen vor:

  • Freizeitaktivitäten verbieten
  • Hausarbeiten verbieten
  • Autos verbieten
  • Rauchen verbieten
  • Alkohol verbieten

Registrieren wir Küchenmesser, nur weil damit auch Körperverletzungen zugefügt werden? Verbieten wir Briefe, weil man damit Briefbomben verschicken kann? Werden die Käufer eines Hammers überwacht und bespitzelt, weil man damit Menschen verletzen kann? Das Missbrauchspotential einer Sache rechtfertigt noch lange nicht die Überwachung all derer, die sie friedlich verwenden.

Empfehlenswert in diesem Zusammenhang sind die letzten 40 Minuten des Films „I, Robot„.

Zusatzfrage: Wie viele Terror-Opfer gab es in Europa in den letzten 10 Jahren?

Kommen wir noch einmal zurück zum Internet, und ob es wirklich neu ist.

Es gibt tatsächlich einen Aspekt am Internet, der im Vergleich zu den bisherigen Kommunikationsmedien neu ist: Das ist die schnelle Erreichbarkeit von vielen Empfängern bzw. der schnelle Meinungs- und Informationsaustausch zwischen vielen Teilnehmern. Die Frage ist in meinen Augen: Kann ein solcher Austausch tatsächlich eine Gefahr für eine Demokratie sein, oder muss dieser nicht erst recht in einer Demokratie gefördert werden?

Wie kann es sein, dass die freie Kommunikation unter Bürgern vom System als „gefährlich für die innere Sicherheit“ bzw. „Risiko“ eingestuft wird? Müssen wir uns dann nicht eher die Frage stellen, ob das System in der vorhandenen Form vielleicht nicht mehr zur realen Gesellschaft passt?

Anders formuliert: Wenn es in einem System / einer Gesellschaft so viel Ungerechtigkeit und Unzufriedenheit gibt, dass sich einzelne Gruppen nur noch mit Gewalt zu helfen wissen, dann ist die Unterdrückung dieser Gewalt der falsche Ansatz. Ziel sollte vielmehr sein, die Lebensbedingungen so anzupassen, dass es keinen Grund zur Gewalt gibt.

Aber selbst wenn man anerkennt, daß es in einer derart großen Gesellschaft immer eine Seite gibt, die sich benachteiligt oder unterdrückt fühlt, und dass es immer gewaltbereite Chaoten gibt, so stellt sich doch die Frage: Löse ich das Problem mit flächendeckender Überwachung der 99% friedlichen Bürger?

Nehmen wir an, wir würden es versuchen. Alle zu überwachen. Ich sehe dabei zwei große Probleme:

  • Diejenigen, die sich wirklich kritische Nachrichten zukommen lassen wollen, können
    1) Technisch verschlüsseln. Das wirkt garantiert. Aber auch normale, um ihre Privatsphäre besorgte Menschen verschlüsseln informationen. Sind diese dann automatisch auch im Fahndungsraster?
    Das Ergebnis würde den Überwacher jedenfalls nicht weiter bringen.
    2) Oder man entwickelt eben einen „Sprachcode“, in dem z.B. Wörter und Formulierungen andere Bedeutungen haben. Die Semantik wird verändert und man bleibt ganz ohne technische Verschlüsselung ganz ohne Verdacht. Aber der „Abhörende“ versteht wieder nichts. Bringt den Überwacher also auch nicht weiter.
  • Alle anderen (die normalen Bürger) haben ein viel größeres Problem. Es geht schließlich nicht darum, dass irgendwo ein Volkspolizist die eMails liest. Diese Überwachung läuft in den heutigen Szenarien maschinell. Ein Programm analysiert Inhalte und Zusammenhänge und legt basierend auf den Ergebnissen neue Informationen an. Simples Beispiel:
    Sie bestellen beim Versandhandel parfumfreie Body-Lotion. Zwei Monate später bestellen Sie Vitaminpräparate. Ab dieser Bestellung sind sie im System als mit hoher Wahrscheinlichkeit „schwanger“ gespeichert. Sie haben das nie behauptet, sie sind es vielleicht nicht, Sie haben die Produkte vielleicht nicht mal für sich selbst bestellt. Dem System ist das egal.
    Das Beispiel zeigt: Es geht nicht um das, was man selbst sagt oder tut, sondern um das, was hineininterpretiert wird. Und das ist für den Betroffenen intransparent. Aber nach genau dem gleichen Muster landet man ggf. auf einer Terrorliste, in einer No-Fly-Datenbank oder in sonst einem der geheimen Register. Bringt uns das weiter? Sicher nicht.

Über all dem geht es für mich um die Frage. Wie weit vertraut der Staat seinen Bürgern und wer kontrolliert wen.

Kontrolle muss von unten nach oben passieren. Die Bürger müssen wissen, was der Staat und seine Organe tun. Wieso etwas passiert. Und in wessen Interesse es ist. Der Staat selber darf seine Bürger nicht überwachen. Zumindest nicht grundlos und unkontrolliert. Denn das wäre ein Misstrauensvotum gegen die Gesellschaft. Und wenn ein Staat seinen Bürgern grundsätzlich misstraut, dann muss er sich immer fragen:

  • Wieso sollten die Bürger dann mir vertrauen?
  • Und: Wenn „ich“ als Staat meinen 80 Millionen Mitbürgern grundsätzlich nicht vertraue, dann liegt das Problem wahrscheinlich auf meiner Seite.

In diesem Sinne: Aufwachen!

Ein besorgter Bürger ohne das Vertrauen, sich hier öffentlich zu seiner Meinung zu bekennen.

Holt die Fahrräder rein! Der Präsident kommt!

Es ist aus Sicherheitsgründen polizeilich untersagt am Mittwoch dem 19.06.13 in der Zeit von 06:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf dem Pariser Platz, dem Platz des 18. März und im Simsonweg, auf der Straße des 17. Juni von Ebert- bis Yitzhak-Rabin-Straße, auf der Straße Unter den Linden von Glinkastraße bis Pariser Platz auf der Wilhelmsstraße von Dorotheenstraße bis Behrenstraße, auf der Behrenstraße von Cora-Berliner-Straße bis Ebertstraße, auf der Ebertstraße von Dorotheenstraße bis Hannah-Arendt-Straße, auf der Cora-Berliner-Straße sowie auf der Hannah-Arendt-Straße von Ebert- bis Gertrud-Kolmar-Straße Fahrräder oder sonstige Gegenstände abzustellen! Bei Zuwiderhandlung erfolgt die kostenpflichtige Entfernung zu Lasten des Verursachers. Der Polizeipräsident in Berlin

Und die anderen Gegenstände auch reinholen! Yes, we can! Yes, we have to!

Der akkreditierte De-Mail-Anbieter GMX…

Der akkreditierte De-Mail-Anbieter GMX scheint ein… ähm… kleines Problem mit der Sicherheit der Nutzerdaten seines gewöhnlichen E-Mail-Dienstes zu haben, wenn man den folgenden Beobachtungen betroffener Nutzer glauben darf:

Ich frage mich, woher die persönliche Anrede kommt: ich habe solche Mails auf zwei GMX-Accounts bekommen, die ich derzeit nicht nutze, und deren Vornamen und Nachnamen nur abgekürzt bzw. gekürzt im GMX-System vorhanden sind.

Jetzt frage ich mich, wie die Versender an diese Daten, die eigentlich nur GMX kennt, kommen.

Quelle

bei mir dasselbe, hab die Mail im Wortlaut vor einer Woche bekommen. Ein Fakename den nur GMX kennt. Den ich mir bei der plötzlichen Aufforderung zur Eingabe persönlicher Daten vor gefühlten 10 Jahren nur für GMX ausgedacht und nie wieder benutzt habe

Quelle

Bekam eine dieser Mails mit realname Anrede auf einer gmx Adresse, die mit meinem Realnamen nichts zu tun hat (ist auch bei gmx nicht angegeben zu dieser Adresse)

Quelle

Natürlich ist „Christoph Arschleck“ nicht mein Name, aber so meldete ich mich einst NUR bei GMX an. […]

Bei den Daten, die die Spammer verwenden, um die Spamopfer mit vollen Namen anzusprechen, kann es sich als NUR um (nicht aktuelle) Daten handeln, die bei GMX abgefischt wurden.

Quelle

Ich bekomme glücklicherweise extrem wenig Spam auf meine privaten Mailadressen, vielleicht mal zwei bis drei pro Woche. Vor ein paar Tagen bekam ich eine, die mich allerdings schon verblüfft hat: sie kam von einer gmx-Adresse und ging an meine gmx-Adresse und hatte bereits meinen echten Nachnamen im Betreff. Die Mailadresse lässt allerdings überhaupt nicht auf meinen echten Namen schließen […]

Quelle

Ich habe in den letzten Wochen auf mehreren Wegwerfadressen von GMX „persönlichen“ Spam erhalten. Die Besonderheit sind in meinem Fall aber die bei GMX hinterlegten fiktiven (!) Namen, die in den Mails auftauchen. Diese Namen habe ich ich selbstredend nie extern verwendet, sondern nur deshalb bei GMX gespeichert, weil die Anmeldung einen Klarnamen verlangt

Quelle

Meine Freundin und ich geben eine Adresse von GMX.de nicht weiter heraus. Auf diese E-Mail Adresse bekommen wir in letzter Zeit gehaeuft persoenliche Spam. [das heißt hier: mit namentlicher Ansprache]

Die E-Mail Adressen haben wir nicht anderweitig verwendet (Wegwerfadresse) und sie beinhaltet unseren Klarnamen […]

Quelle

Aber immerhin, in all dieser Trübnis gibt es auch ein kleines, heitres Lichtelein, denn GMX scheint nicht nur (hoffentlich unfreiwillig) Daten an spammende Verbrecher, sondern auch an die ehemalige GEZ weitergegeben zu haben:

Vor etlichen Jahren hatte ich mal aus Jux einen GMX-Account für meinen alten Kater eingerichtet. Die E-Mail-Adresse wurde nie verwendet, die Daten waren also ausschließlich GMX und mir bekannt. Ich habe bei diesem Account ausschließlich das GMX-Mediacenter zum Speichern von Katzenbildern benutzt.

Nach einer gewissen Zeit bekam mein Kater Post von der GEZ, er möge doch bitte seinen Fernseher anmelden. Ich hatte meinen Kater nicht bei der GEZ angeschwärzt.

Miaau… ähm… Quelle

Zumindest ich sehe keinen Grund, alle diese Erfahrungsberichte mit bei GMX gespeicherten Daten für eine Lüge zu halten, und in einigen Fällen — am schrillsten sicherlich bei der Adressweitergabe an die GEZ — ist vollkommen klar, dass GMX selbst mit Nutzerdaten Handel treibt, wenn diese Geschichten nicht erlogen sind.

Der sich geradezu aufdrängende Schluss, der sich daraus ziehen lässt: Der E-Mail-Anbieter GMX, der von der 1&1 Mail & Media GmbH betrieben wird, ist ein Anbieter, den man vermeiden sollte, wenn einem die eigene Privatsphäre etwas bedeutet und wenn man keine gefährliche, überzeugend formulierte Spammail mit namentlicher Ansprache erhalten möchte. Eine Mail „von der Bank“, in der man mit Namen angesprochen wird, kann leider verheerend überzeugend sein und keineswegs nur unerfahrene Internetnutzer zu Opfern der organisierten Kriminalität machen.

Zum Glück gibt es Auswahl.