LKA Sachsen: Kein nazifreies Dresden im Internet

Aktueller Nachtrag: Eine Liste von Mirrors für www.dresden-nazifrei.de steht im Internet zur Verfügung — und weitere Mirrors können dort angemeldet werden. Macht die Zensur unmöglich!

Wer in der BRD Widerstand gegen Rassisten, Relativierer des industriell betriebenen Massenmordes und kaum verhohlene Fürsprecher eines unmenschlichen Faschismus leisten will, wird kriminalisiert — und die Website wird einfach aus dem Internet entfernt:

LKA erläßt Verfügung zur Sperrung von http://www.dresden-nazifrei.de

Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen. In allen Fällen geht es der Staatsanwaltschaft darum, den Aufruf zu Massenblockaden wahlweise als kriminelle oder extremistische Handlung zu diffamieren. Die Regierungfraktionen des sächsischen Landtages lassen zwar jegliche juristische Präzission missen beim stricken des neuen Versammlunggesetzes mit heißer Nadel, das stört den ermittelnden Staatsanwalt Avenarius aber offenbar wenig. Er bleibt starr auf der Dresdner Totalitarismus Schiene: Extremist ist Extremist.

Wir verurteilen die Kriminalisierung der antifaschistischen Bündnisarbeit. | Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände, sofort! | Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg | Entschlossen entgegentreten | Gemeinsam blockieren

No pasaran! Sie werden nicht durchkommen – Jetzt erst recht!

Wer sich einen Eindruck davon verschaffen möchte, was da gesperrt wurde, kann einen Mirror der zensierten Website besuchen — zum Glück gibt es ein Internet jenseits der polizeistaatlichen Willkür der BRD…

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