Druck erhöhen anlässlich Urteilsverkündung!

Das Folgende ist ein Hinweis des Erwerbslosen-Forums Deutschland, hier unverändert wiedergegeben:

Liebe MitstreiterInnen,

am Dienstag, den 9.2. wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu den Hartz IV-Regelsätzen verkünden. Wir wollen nicht schon im Vorfeld über das Urteil spekulieren, sondern werden uns unmittelbar am Tag der Urteilsverkündung mit einer Pressemitteilung dazu äußern.

Anlässlich der Urteilsverkündung wollen in vielen Städten Menschen aktiv werden, um öffentlichen Druck für höhere Regelleistungen zu machen: Vor Arbeitsagenturen und Jobcentern, in Fußgängerzonen, vor Parteibüros. Vielleicht wollt Ihr Euch daran beteiligen oder in Eurer Stadt selbst eine Aktion starten, die in diesen Rahmen gestellt werden soll. Die Materialien unserer Bündnisplattform bieten sich dafür hervorragend an und können kostenlos bestellt werden. (Bestellbar bei: info@klartext-info.de oder per Post: Rainer Roth – Berger Str. 195 – 60385 Frankfurt). Zudem gibt es auch vom Erwerbslosen Forum Deutschland ein Flugi, dass ausgedruckt und verteilt werden kann.

Wir sollten die Zeit vor, während und nach der Urteilsverkündung vor allem zum Anlass nehmen, unsere eigenen Forderungen verstärkt in die Öffentlichkeit zu bringen.

Unsere Forderung nach einem Eckregelsatz von 500 Euro wirkt nicht nur der Mangelernährung, die mit 3,94 Euro pro Tag für einen Erwachsenen vorprogrammiert ist, entgegen (bei Paaren pro Person nur 3,55 Euro pro Tag), sondern auch dem Ausschluss der Hartz-IV-BezieherInnen aus dem gesellschaftlichen Leben.

Da sich das Gerichtsurteil auch mit den Kinderregelsätzen auseinandersetzen wird, möchten wir darauf hinweisen, dass die Forderung nach mindestens 500 Euro Eckregelsatz auch erhebliche Auswirkungen auf die Höhe der Kinderregelsätze hat.

Wenn die bisherigen Prozentsätze beibehalten würden, würden die Regelsätze für Kinder unter 6 Jahren auf 300 Euro steigen, die für Kinder von 6 bis 13 Jahren auf 350 Euro und die von 14 bis 17-Jährigen auf 400 Euro. Hinzuzurechnen wären noch die auf die Kinder entfallenden anteiligen Warmmieten, da diese bekanntlich auch zum Hartz-IV-Niveau dazu gehören (Beispiele: Haushalte von Alleinziehenden mit einem Kind 190 Euro, für Paare mit einem Kind 144 Euro, für Haushalte von Alleinerziehenden mit zwei Kindern 129 Euro, für Paare mit zwei Kindern 113 Euro pro Kind; Bundesagentur für Arbeit, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Bedarfe, Leistungen und Haushaltsbudget, Juli 2008, 13).

Nach einer Erhöhung des Eckregelsatzes auf 500 Euro würden sich die durchschnittlichen anerkannten Bedarfe von Kindern somit wie folgt erhöhen:

  • bei Kindern unter 6 Jahren auf einen Betrag zwischen 413 und 490 Euro
  • bei Kindern zwischen 6 und 13 Jahren auf einen Betrag zwischen 463 und 540 Euro und bei Kindern zwischen 14 und 17 Jahren auf einen Betrag zwischen 513 und 590 Euro.

Diese Beträge dürften aufgrund erheblich gestiegener Heizkosten heute wesentlich höher sein.

Wir möchten Euch also anbieten:

a) unser kostenloses Flugblatt zu bestellen. Inzwischen sind über 40.000 Flugblätter von uns zur Verfügung gestellt worden.

b) Unterschriften unter die 500-Euro-Forderung zu sammeln bzw. online zu unterzeichnen (etwa 6.000 Unterschriften sind bisher gesammelt) und

c) unsere Broschüre zu bestellen „Hartz IV: Fördern durch Mangelernährung“ (bisher sind 3.800 Exemplare davon in Umlauf).
Sie kostet nur einen Euro pro Stück. Ab zehn Exemplaren ohne Porto. Wenn die Broschüre bestellten Flugblättern beigelegt werden soll, ebenfalls ohne Porto.

d) unsere Website http://www.500-euro-eckregelsatz.de zu besuchen, auf der ihr den jeweils letzten Stand unserer Aktivitäten verfolgen könnt.

e) Anlässlich der Urteilsverkündung wollen in vielen Städten Menschen aktiv werden, um öffentlichen Druck für höhere Regelleistungen zu machen: Vor Arbeitsagenturen und Jobcentern, in Fußgängerzonen, vor Parteibüros.

Vielleicht wollt Ihr Euch daran beteiligen oder in Eurer Stadt selbst eine Aktion starten, die in diesen Rahmen gestellt werden soll. Die Materialien unserer Bündnisplattform bieten sich dafür hervorragend an.

Mehr Informationen gibt es auf einer Kampagnenseite des Aktionsbündnisses Sozialproteste.

Dort gibt es auch Kontaktmöglichkeiten, damit Ihr Eure eigene Aktion ankündigen könnt.

Wir freuen uns auch, Euch mitteilen zu können, dass der Parteivorstand der Partei DIE LINKE unsere Plattform unterschrieben hat

Mit solidarischen Grüßen

Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum Deutschland)
Frank Eschholz (Soziale Bewegung Land Brandenburg)
Rainer Roth (Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne)
Edgar Schu und Helmut Woda (Aktionsbündnis Sozialproteste)

Robust

Es gibt viele Möglichkeiten, wie man einen auch durch die üblichen Statistiktricks nicht mehr kaschierbaren Anstieg der Arbeitslosigkeit schönlabern kann. Alle diese Möglichkeiten sind unverschämt und gegenüber den Betroffenen der Neuen Armut zynisch und verachtungsvoll.

Zahl der Arbeitslosen gestiegen - Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Januar im Vergleich zum Vormonat um 342.000 auf 3,6 Millionen gestiegen. Damit erhöhe sich die Arbeitslosenquote um 0,8 Punkte auf 8,6 Prozent, wie die BA mitteilte. Der deutsche Arbeitsmarkt zeige sich zum Jahresbeginn weiter robust, sagte BA-Chef Weise.

Zum Beispiel kann man als bezahlter Schönredner im Auftrag der BA davon sprechen, dass ein Anstieg der (schon durch diverse Tricks beschönigten) Arbeitslosigkeit um gut zehn Prozent (deshalb spricht man lieber von den Prozentpunkten, das klingt viel harmloser) so richtig deutsch und deutlich zeige, dass der Arbeitsmarkt „robust“ sei. Da freut man sich doch als Leser über so viel Robustheit! Ein müder Dank dem Staatsfernsehen der BRD, dass solche Meldungen unkommentiert so mit seiner hirnfickenden Autorität vermeldet, damit wir wenigstens alle merken können, wie „robust“ in der BRD die Dinge so sind!

Hoffentlich gibt es auch mal eine sehr robuste Antwort auf diese Zustände. In Richtung der Arschlöcher, die diese Zustände schaffen.

Heulsuse des Monats: Gerhard Ludwig Müller

Die brotdumme Heulsuse des Monats geht an Bischof Gerhard Ludwig Müller, der hier von Menschenrechten schwurbelt, als ob das seinem Vereine anstünde:

Nehmen Sie das Kruzifix-Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte: eine unerträgliche Position, eine vom Gericht begangene Menschenrechtsverletzung an der Religionsfreiheit der Christen, indem das Kreuz als zentrales Symbol des christlichen Glaubens an die vergebende Liebe Gottes als menschenrechtsverletzend Nichtchristen gegenüber bezeichnet wird. Es wird fälschlicherweise davon ausgegangen, dass der öffentliche Raum reserviert ist für Areligiöse oder Antireligiöse.

Nun, Hochwürden — mit Verlaub, sie Vertreter des größten Vereines organisierter Kinderficker und sexuell zwangspervertierter Männer, sie Fürsprecher der größten mafiösen Organisation der Welt, die bis heute von den Reichtümern zehrt, die sie sich vor noch gar nicht so langer Zeit mit Schwert und Mordabsegnung zusammengeraubt hat — ich hätte wirklich nichts gegen ein paar gute, alte Kreuze im öffentlichen Raum. Und zwar genau dann nicht, wenn solche intoleranten, stinkenden Heuchler und Gegner jedes friedlichen Miteinaders wie sie und ihre unersättlichen Freunde als pfaffenfette Meisenbällchen daran herumhängen. Von mir aus dürfen sie sogar noch im Verrecken über die „Nachfolge Christi“ schwafeln…

Übrigens: Der Bimmelterror ihres Drecksvereins (und ihrer evangelischen Kollegen) geht nicht nur mir auf den Sack. Inzwischen haben die Menschen so etwas wie Armbanduhren und bedürfen dieser Pawlowschen Glöckchen nicht mehr.

Ifo-Zahlen in der ARD: Typische Bullshit-Propaganda

Typische Propaganda im Videotext des BRD-Staatsfernsehens ARD, triefend vor Bullshit. „Aufhellung“, welch sonnig Wort! Immer heller wirds, schon zehnmal in Folge, ein gließend Licht müsste es doch sein. Punkte zeigen die sonst recht unsichtbare „Helligkeit“, und man nennt es ein „Klima“, das mit einem „Barometer“ gemessen wird, ganz so, als ginge es dabei um etwas objektiv Messbares wie den Luftdruck. Es ist aber ein „Stimmungsbarometer“, und die dazu angegebene (und völlig unerläuterte) Zahl ist als Indikator für irgendwas wohl so zuverlässig wie die Ausdeutung eines Horoskopes. Es ist gequirlter Bullshit, verkündet mit der Autorität der Tagesschau-Redaktion. Verkündet, während ein immer größerer Teil der Menschen verarmt, teilweise sogar verelendet und gar nicht mehr so sonnige Gedanken hat, und während viele Menschen in staatlich subventionierte Elendsarbeit auf einem Zwangsarbeitsstrich getrieben werden. Das wirkliche Klima ist kalt. Sowohl die Temperatur da draußen, als auch das menschliche Miteinander. Stimmungspunkte und sonstige parawissenschaftliche Bullshit-Zahlen sind wichtiger als Menschen. Eine Erwärmung bleibt aus. Schon mehr als zehn Mal in Folge. Das Aufwärts-Gefasel ist reine Volksverarschung, politisch ausgesprochen nützlich in einer Zeit, in der schlicht kein wirkliches Aufwärts da ist. Und unterdessen wird unter Freiheit immer weniger die individuelle Freiheit verstanden — nein, diese soll immer mehr eingeschränkt werden — sondern die „Freiheit“ des „Marktes“, selbst da, wo es gar keinen Markt mehr gibt. Der Weg des „Lichtes“ dieser „Aufhellung“ ist trotz der Finsternis, auf die wir alle zugehen, klar. Gute Nacht!

Agenda 2010: Eine Bankrotterklärung

Es kommt einer Bankrotterklärung in einem der reichsten Länder der Welt gleich, wenn Menschen arbeiten und das erbärmlich niedrige Einkommen am Ende des Monats noch zu einem Einkommen auf unterstem Niveau aufgestockt werden muss. Ebenfalls eine Bankrotterklärung ist es, wenn Arbeitssuchenden anständige Arbeit mit angemessener Bezahlung gezielt vorenthalten wird. Zu Gunsten prekärer Arbeitsverhältnisse im Dumpinglohnbereich oder entwertet als „Ein-Euro-Jobber“ ohne ordentlichen Arbeitsvertrag stehen sie wie Schuldige am Pranger der Gesellschaft. Einer, der es derzeit besonders auf die Spitze treibt, ist der Populist und CDU-Politiker Roland Koch. Als „Element der Abschreckung“ will er nun die Arbeitspflicht durchsetzen. Eine Maßnahme, die es schon lange gibt.

Unbedingt weiterlesen bei spreerauschen.net — Arbeitsmarkt Deutschland: Bankrotterklärung in einem der reichsten Länder der Welt!

LKA Sachsen: Kein nazifreies Dresden im Internet

Aktueller Nachtrag: Eine Liste von Mirrors für www.dresden-nazifrei.de steht im Internet zur Verfügung — und weitere Mirrors können dort angemeldet werden. Macht die Zensur unmöglich!

Wer in der BRD Widerstand gegen Rassisten, Relativierer des industriell betriebenen Massenmordes und kaum verhohlene Fürsprecher eines unmenschlichen Faschismus leisten will, wird kriminalisiert — und die Website wird einfach aus dem Internet entfernt:

LKA erläßt Verfügung zur Sperrung von http://www.dresden-nazifrei.de

Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen. In allen Fällen geht es der Staatsanwaltschaft darum, den Aufruf zu Massenblockaden wahlweise als kriminelle oder extremistische Handlung zu diffamieren. Die Regierungfraktionen des sächsischen Landtages lassen zwar jegliche juristische Präzission missen beim stricken des neuen Versammlunggesetzes mit heißer Nadel, das stört den ermittelnden Staatsanwalt Avenarius aber offenbar wenig. Er bleibt starr auf der Dresdner Totalitarismus Schiene: Extremist ist Extremist.

Wir verurteilen die Kriminalisierung der antifaschistischen Bündnisarbeit. | Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände, sofort! | Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg | Entschlossen entgegentreten | Gemeinsam blockieren

No pasaran! Sie werden nicht durchkommen – Jetzt erst recht!

Wer sich einen Eindruck davon verschaffen möchte, was da gesperrt wurde, kann einen Mirror der zensierten Website besuchen — zum Glück gibt es ein Internet jenseits der polizeistaatlichen Willkür der BRD…

Abmahnungs-Rechtsschutz für röm.-kath. Kinderficker

Was geschieht, wenn jemand in der BRD mit ihrem tollen auf dem Grund liegenden und von den Mächtigen und Besitzenden getretenen Recht der „freien Meinungsäußerung“ etwas über einen kinderfickenden Pfaffen in der hl. röm.-kath. Kirche im Internet schreibt? Wenn dies in allen Punkten sachlich richtig und wahr ist? Richtig, es wird mit dem p’litisch in dieser Form gewollten Willkür-Rechtsmittel der Abmanung und der Angstpeitsche der wirtschaftlichen Existenzvernichtung dafür gesorgt, dass diese Informationen aus dem Internet verschwinden:

Ich bin abgemahnt worden. Find ich klasse.

Es geht um diesen unseren Post, das beanstandete Element sind die Sätze „Das Oberlandesgericht Nürnberg hatte nach der Verurteilung eines pädophilen Pfarrers wegen Ministranten-Missbrauchs deutlich vor der Wiedereinsetzung des Priesters in der Jugendarbeit gewarnt. Das Bistum Regensburg ignorierte das Statement des Gerichts und der heimlich sexhungrige Pfarrer von Riekhofen wurde 2007 prompt rückfällig.“, die nicht den Tatsachen entsprächen (!).

Zunächst sollte man erwähnen, dass der Satz im Wesentlichen aus dem Handelsblatt übernommen wurde. Das Handelsblatt hat bis dato keine Abmahnung erhalten.

Dummerweise schreibt Beispielsweise das Regensburger Wochenblatt:

Gerichtssprecher Quentin sagt, auf dieses Gutachten fußte auch das Kontaktverbot für K.: „In der Bewährungsauflage heißt es, während der Dauer der Bewährungszeit ist es dem Verurteilten in keiner Weise gestattet, in der Jugendseelsorge und in der Jugendarbeit tätig zu werden“, so Quentin.

„Kann er nicht wieder in die Seelsorge?“, habe man die Richterin 2004 gefragt. Die hat laut Quentin folgendes geantwortet: „Unter Aufsicht ist es denkbar, dass er wieder in einer Gemeinde tätig ist, aber eine Jugendarbeit darf dabei keinesfalls in Betracht kommen“. Das wäre auch folgerichtig, weil der Richterin ja das Gutachten Ottermanns vorlag. Das Bistum indes behauptet, die Richterin habe keine Bedenken gehabt. Zudem, so argumentiert das Bistum, hätte das Amtsgericht ja ansonsten ein weiteres Kontaktverbot mit Jugendlichen verhängt. Doch auch das ist nicht richtig.

Das heisst, die Darstellung, die hier auf dem Blog zu lesen ist, entspricht meinem Vernehmen nach den Tatsachen (Die oben wiedergegebenen Sätze lassen sich wohl mit dem Begriff “Warnung” recht gut beschreiben). Missverständnisse könnten sich daraus ergeben, dass beispielsweise die Warnung in Form einer Bewährungsstrafe nicht mehr „aktiv“ war, als es zum zweiten Ereignis kam. Dies hat jedoch niemand behauptet. Ich denke aber, dass man den Satz mit etwas Mühe so verstehen kann.

Morgen werde ich mal beim OLG Nürnberg nachfragen, aber ich gehe mal davon aus, dass die hier wiedergegebenen Äußerungen tatsächlich der Auffassung der Richterin entsprechen.

Wie geht man mit einer Abmahnung um, die von offensichtlich falschen Umständen ausgeht? Welche Rechtsvorschrift könnte ich (bzw. der Autor des Artikels) hier übertreten haben?

Das Internet muss zum bürgerrechtsfreien Raum werden! Damit sich bloß keiner allzu ausgeweogene Gedanken über die juristischen Chancen dieses Zensuranspruches der Katholiken macht, wird auch nur eine Frist von einem einzigen Tag gesetzt. Und die größte organisierte Gemeinschaft von Kinderfickern, die hl. röm.-kath. Kirche, soll von irgendwelchen Aufklärungen völlig unbehelligt bleiben und unter dem Schutz des erzwungenen Alzheimers in der BRD, auf dass ihre Pfaffen auch in Zukunft so weihevolle Wörtchen zu den Soldaten sagen können und sich dabei als Seine Scheinheiligkeit in Person aufführen können:

Einem gottlobenden Soldaten kann man guten Gewissens die Verantwortung über Leben und Tod anderer übertragen, weil sie bei ihm gleichsam von der Heiligkeit Gottes abgesegnet sind

Dann kann dieser teuflische Verein auch weiterhin in seinen „sozialen“ Einrichtungen neues Kinderfleisch geliefert kriegen. So hat alles seine Richtigkeit in der BRD. Und das größte Problem mit dem Internet ist die viele Kinderpornografie, das ist ja alles voll damit.