Streik der Hartz-IV-Empfänger

Der folgende Text ist der Website hartzboykott.de entnommen. (Gefunden über Mein Parteibuch.) Er wird an dieser Stelle unverändert wiedergegeben, um die zu erwartenden Zensurbestrebungen in der BRD durch Spiegelung auf einem Server in den USA zu erschweren. Wenn der folgende Aufruf zu einem deutlichen Zeichen gegen die gegenwärtige Gewalt gegen die Marginalisierten der Globalisierung führen sollte, würde mich das sehr freuen. Das hängt aber nur davon ab, dass viele Betroffene ihre Isolation und Angst überwinden und an dieser Aktion teilnehmen.

Ende meiner eigenen Worte, ab jetzt spricht der Text für sich:

„Die Agentur für Arbeit hat keinen sozialpolitischen Auftrag. Denn dann muss mir mein Auftraggeber sagen: Soll ich wie im Krankenhaus hundert Schwerstfälle mit ganz hohem Mitteleinsatz retten oder Tausende von Leichtverletzten?“ (Frank Jürgen Weise – Leiter der Bundesagentur für Arbeit – 15. 03. 2006)

hartzboykott.de
Solidaritäts- und Warnstreik am 02. Januar 2008

Aufruf zu einem bundesweiten Solidaritäts- und Warn-Streik am Mittwoch, den 02. Januar 2008

an alle Mitmenschen, Hartz IV-Empfänger und Zwangsbeteiligten so genannter 1,–Euro-Jobs und ähnlicher Maßnahmen zum Auf- und Ausbau eines Discount-Arbeitsmarktes. Schluss mit Zwangsarbeit und Subventionsbetrug! Für eine menschliche Arbeitskraftmarktpolitik.

Der Widerspenstigen Zähmung

Seit der Einführung von Hartz IV werden in Deutschland mit staatlicher Hilfe immer mehr Bundeshaushaltsmittel zweckentfremdet zur Finanzierung von „gemeinnützigen“ Organisationen verwendet, welche durch und mit dieser Subventionierung einen grauen Arbeitsmarkt schaffen, in dem Zwangsbeschäftigung, Unterbezahlung und Missbrauch von Arbeitsrechten zur Erlangung wirtschaftlicher Vorteile an der Tagesordnung stehen.

Die Vorgehensweise ist simpel und für jedermann durchschaubar. Bestimmte Personen gründen eine gemeinnützige Körperschaft des Öffentlichen Rechts, etwa einen Verein, welcher wiederum so genannte Zweckbetriebe, also gewinnorientierte Unternehmen gründet, welche in der Regel ebenfalls das Prädikat gemeinnützig bekommen. Dieser Status ist nicht abhängig von einem Nachweis gemeinnütziger Handlungen in der Vergangenheit, sondern von der gesetzlichen definierten Festlegung gemeinnütziger und damit steuerrechtlich vorteilhafter Vorsätze, welche schriftlich zu fixieren sind. Damit will der Gesetzgeber gemeinnützige Aktivitäten fördern, indem er materielle Aufwendungen für diese Aktivitäten verringert. Eine Kontrolle der gemeinnützigen Aktivitäten erfolgt in der Regel nur über eine schriftliche Rechenschaft der Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Finanzamt, welche buchhalterisch in Ordnung sein muss und Papier kann geduldig sein. Der Zweck muss als gemeinnützig deklariert werden, aber die Arbeit selbst wird im Regelfall nicht kontrolliert.

Während sich in Deutschland seit Einführung der von der „Bundesagentur für Arbeit“ subventionierten Möglichkeit einer Zusatzbeschäftigung im gemeinnützigen Sektor, welche strikt an eine Zusätzlichkeit (sic!) gebunden ist und damit fern von Gewinnabsicht, tausende kleine Vereine vergeblich darum bemühen, für tatsächlich gemeinnützige Zusatzprojekte kurzfristige Hilfe zu bekommen und ihren in der Hartz IV-Falle gefangenen Mitgliedern zumindest diese Krumen vom Tisch als Aufwandsentschädigung zu ermöglichen, findet vor den Augen Aller eine schleichende, feindliche Übernahme des Arbeits-Potentials von 3,5 Millionen Arbeitslosengeld 1 Empfängern, sowie 7,4 Millionen Arbeitslosengeld 2 Empfängern statt. Was zumindest laut Gesetzestext als Hilfe zur Selbsthilfe und Möglichkeit einer menschenwürdigen Arbeitspolitik gedacht ist, wird pervers zur vorsätzlichen Bereicherung mittels Subventionsbetrug und Leistungsmissbrauch genutzt. Aber IHNEN wird selbiges frech unterstellt und SIE müssen, entgegen aller Rechtsgrundlagen beweisen, dass SIE kein Sozialschmarotzer sind – und das alles gegenüber Sozialschmarotzern in Nadelstreifen!

Es reicht!

Kennen Sie den Unterschied zwischen einem kleinen gemeinnützigen Verein, welchem für die Einrichtung einer Begegungsstätte nicht gestattet wird, einem langzeitarbeitslosen Mitglied für seine gemeinnützige Hilfe eine kleine Erleichterung im Leben zu schaffen und einem gemeinnützigen Verein, welcher beispielsweise eine Aktiengesellschaft gründet, deren verschiedenste, meist gemeinnützigen Kapitalgesellschaften als Zweckbetriebe Tausende (sic!) Menschen Monat für Monat von der „Bundesagentur für Arbeit“ nicht nur frei Haus geliefert bekommen, sondern den dazugehörigen Mini-Lohn dazu? Damit nicht genug – als Bonus gibt es pro kostenlosem Arbeiter noch eine Verwaltungspauschale für diesen in Höhe von durchschnittlich 350,- Euro pro Monat. Die „Entlohnung“ erfolgt meist über so genannte 1,–Euro Jobs, bei denen also die Verwaltungspauschale, genannt Sachkostenzuschuss, doppelt so hoch ist wie der Lohn. Dieses Modell wird jetzt verstärkt durch eine so genannte „Entgeltvariante“ ersetzt.

SIE bekommen als Rekrut dieser Maßnahme für 40 Stunden Arbeit in der Woche, 980,–Euro im Monat. Davon bezahlen SIE IHRE Renten- und Versicherungsbeiträge, sowie IHRE Steuern. IHNEN bleiben davon in der höchsten Steuerklasse ca. 750,–Euro. Davon zieht IHNEN die „Bundesagentur für Arbeit“ IHREN Regelsatz, IHRE Miete, sowie einen nicht näher definierten Grundfreibetrag in Höhe von 100,–Euro und als Bonus eine ebenso ominösen Erwerbstätigenfreibetrag in Höhe von 140,–Euro ab. Für wen diese Beträge, welche IHNEN von IHREM Einkommen abgezogen werden einen Freibetrag darstellen, ist zumindest hinterfragenswert. Den krönenden Abschluss dieser Berechnung bildet die schamlose Offenbarung, dass für den absehbaren Fall, dass der Rest ein Minusgeschäft für den Arbeitnehmer sein sollte, ihm die Möglichkeit der Zahlung der Differenz auf Null großzügigerweise von eben derselben „Bundesagentur für Arbeit“ garantiert wird. Das Ergebnis ist ein aus der Arbeitslosenstatistik entfernter Sklave einer Firma, welche von der „Bundesagentur für Arbeit“ den Regelsatz und die Miete des Sklaven zur Scheinlohnzahlung erstattet bekommt. Wer nun sagt: „Lieber Sklave aber frei!“ – dem sei gesagt, dass SIE IHRER Verpflichtung der Rechenschaft gegenüber der „Bundesagentur für Arbeit“ mitnichten enthoben sind. SIE bekommen trotzdem nur Urlaub, wenn IHR Persönlicher-Ansprech-Partner es erlaubt. Residenz ist Pflicht! Wer jetzt noch auf gewerkschaftliche Rechte pocht ist selbst schuld. Der traurige Rest erscheint, wenn SIE sich diesen Machenschaften verweigern – SIE werden sanktioniert, indem IHRE Subvention rigoros bis auf 0,–Euro innerhalb von drei Monaten als Sanktion für IHREN Widerspruch gekürzt werden kann. Zum Schluss kommt die Miete.

Und nun versetzen SIE sich einmal in die Lage dieser Unternehmer! Gehen wir der Einfachheit halber von 1000 Arbeitskräften aus, für welche der Unternehmer KEINEN Lohn und KEINE Lohnnebenkosten zahlen muss. Der Lohn geht als lebenserhaltender und damit arbeitskrafterhaltender Durchlaufposten an den Zwangsarbeiter und von den Sachkosten“zuschüssen“ in Höhe von ca. 350.000,– Euro pro Monat (sic!) muss lediglich die Miete für Räume, Arbeitsmittel und einen Stab an Schreibtischtätern gezahlt werden. Der Rest geht in üppige Vorstandsgehälter – deren wenige Mitglieder meist die Vorstände mehrerer solcher „Beteiligungsgesellschaften“ bilden und deren Tätigkeitsfelder nicht selten in höchsten Regierungskreisen angesiedelt sind, da sie – ein Schelm wer Arges dabei denkt – zum Beispiel die „Bundesagentur für Arbeit“ in Fragen „innovativer“ Arbeitsmarktkonzepte beraten. Einen Konzern als Geburtstagsgeschenk von Vater Staat – gemeinnützige Nächstenliebe?

Leiharbeit auf höchster Ebene. Eine neue Dimension der Wirtschaftskriminalität! Neoliberale Privatisierung gemeinnütziger Arbeit!

Was können SIE tun?

STREIKEN! Sagen Sie NEIN!

Da IHRE Arbeit in einer solchen Maßnahme vorgeblich sowieso nur zusätzlich ist – also überhaupt nicht wirtschaftlich und schon gar nicht unter der Absicht der gewerblichen Gewinnorientierung von IHNEN zur Verfügung gestellt wird – sind SIE in der Lage zu entscheiden, wem und warum SIE jemandem IHRE gemeinnützige, ergo freiwillige Arbeits- und Lebenszeit zur Verfügung stellen. Machen SIE die Probe auf`s Exempel. Wenn IHRE Tätigkeit wirklich nur zusätzlich ist, dürften die Folgen eines Streiks IHRERSEITS für die entsprechenden Unternehmen vergleichsweise gering sein und ein ebensolches Echo hervorrufen.

Es geht auch SIE an! 25% unserer erwerbsfähigen Bevölkerung stehen entweder in solchen Beschäftigungszwangsverhältnissen oder müssen für die Zukunft befürchten, in solche ausgesondert zu werden. Das ist der Aufschwung von dem sie reden!

Eine in diesem Fall zu erwartende Sanktion mittels Streichung der Leistungen wegen Verweigerung der Arbeit sollte allen Beteiligten eine klare Auskunft über den Geist ihrer Regierung geben. Gehen Sie in Widerspruch – ca. 50% aller Klagen vor dem Sozialgericht werden, laut Aussage des Korruptionsbeauftragten (sic!) der Bundesanstalt für Arbeit, zugunsten der Kläger entschieden.

Wo ist das Volk?

STREIKEN SIE MIT – am 02. Januar 2008! Seien SIE solidarisch.

Fordern SIE eine zweckentsprechende Verwendung der Gelder der Bundesagentur für Arbeit. Es ist IHR Steuergeld! Es ist IHRE Zukunft! Fordern SIE das Recht auf Leben!

Artikel 1 des Grundgesetzes legt die Unantastbarkeit der Würde des Menschen unmissverständlich fest – auch und gerade für Politiker.

Als die Bauern streikten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Bauer.
Als die Arbeiter streikten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Arbeiter.
Als die Akademiker streikten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Akademiker.
Als die Familien streikten, habe ich geschwiegen, ich hatte ja keine Familie.
Als ich streiken wollte, war ich allein.

Wehret den Anfängen! Wir wissen alle wohin das führt!

Informationen zur Aktion:
Ingmar Wengel, Winsstraße 14, 10405 Berlin
http://hartzboykott.de
hartzboykott@googlemail.com
+49/(0)30/44 31 09 70

Advertisements

10 Kommentare

  1. Aus
    Die Dienstpflicht zu gemeinnütziger Arbeit als Allheilmittel für den Arbeitsmarkt

    ….
    2. Gefährdungen für lebensdienliche Politikansätze

    Die Absenkung der sozialen Sicherung – wie z.B. durch Hartz IV – erschwert für die Betroffenen strukturell den Zugang zum Arbeitsmarkt. In den nächsten 10 Jahren wird darüber hinaus 50% des weltweiten Arbeitsvermögens der Menschen überflüssig. In dieser Perspektive sind die aktuellen Debatten über Kriege und Ausrottungspolitiken zu sehen. Die jetzt in Deutschland breit diskutierte Kinderarmut war kein Ergebnis einer »Fehlentwicklung«, sondern nach den Erfahrungen anderer Länder wie Großbritannien zwingend vorhersehbar und gehört zum Konzept der politisch gewollten Umverteilung von unten nach oben. Die Politiken der sozialen Spaltung werden abgestützt durch rechtliche Konstruktionen. Der autoritäre Neoliberalismus verfolgt hierzu eine Politik der »ritualisierten Entrechtung« – durch die situative, befristete Gewährung von Rechten als »Stand-by-StaatsbürgerInnen«. Solange die ökonomische Verwertbarkeit der Menschen gegeben ist, wird »Unsicherheit« im Sinne einer jederzeitigen »Deportability« für Ausbeutung produktiv gemacht. Das »betriebswirtschaftliche Regime« als Maxime in allen Bereichen der Gesellschaft kennzeichnet den gegenwärtig die Gesellschaft bis in ihre letzten Poren usurpierenden Herrschaftsmodus. Die Gewerkschaften haben die Dimensionen der sozialen Kämpfe unterschätzt. Die vom »Kapital« forcierte hierarchische Segmentierung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens in erste, zweite und dritte Arbeit erlaubt neue Dimensionen der Ausschöpfung von Produktivitätsreserven und der Rationalisierung in den einzelnen Segmenten wie auch die Nutzung von komparativen Kostenvorteilen.
    ….

  2. Hallo 124c4, Danke für Deine Unterstützung 🙂

    Unter: http://hartzboykott.ourorganizationtoolbar.com/exe – gibt es eine Browser-Toolbar zur Aktion – diese Seite wurde zu den Aktionären hinzugefügt 🙂

    Ingmar Wengel

  3. Ein fröhliches Hallo, Ingmar Wengel,

    ich setze hier mal einen Link, der zumindest in meinem Browser auch wirklich auf die Startseite für die Toolbar führt, sonst wissen die armen Nicht-Firefoxer gar nicht so recht, was das soll. Es hat ja auch nicht jeder Windows (ich zum Beispiel nicht)…

    Ansonsten: Hübsche Idee, so eine Toolbar. Wenn ihr einen RSS-Feed habt, könntet ihr auch noch ein Opera-Widget anbieten. (Das geht mit Widgetize wirklich sehr einfach…)

  4. 1. meinst Du das?
    http://oxzone.opera.com/widgetize/Feed%20Reader/Advanced/?serve&skin=skin12&widgetname=Hartzboykott%202008%21&url=http%3A%2F%2Fgroups.google.com%2Fgroup%2Fhartzboykott%2Ffeed%2Frss_v2_0_msgs.xml&rel=myopera&ref=

    … hollala ist ein mächtiger Link 😉

    2. bei hartzboykott.de entspinnt sich gerade eine erste Diskussion zur Frage „Dürfen Hartz IV_Empfänger streiken?“ – vielleicht interessiert es ja. Der Link: http://groups.google.com/group/hartzboykott/browse_thread/thread/a65eb1bbefd72910/e0306a12bc2a0c4e#e0306a12bc2a0c4e

    beste Grüße, Ingmar

  5. Nochmal zu Ingmar Wengel:

    Leider komme ich im Moment nicht so recht zum Diskutieren. Ich habe zwar ein fröhlich verfügbares Internet hier, aber ich bereite auch meine nächste Lesung vor (nein, ich bin nicht der Sabottka, sondern der Schwerdtfeger). Und leider steht die verfügbare Zeit in etwas ungünstiger Proportion zur Liste der noch unerledigten Dinge…

    Übrigens kann man hier direkte HTML-Links setzen. Damit sieht das Ganze gleich etwas übersichtlicher aus:

    Die Meldungen als Opera-Widget
    Die Diskussion um den Streik

    So ab dem 10. November bin ich wieder „voll einsatzfähig“…

  6. Schaut nach interessanter Arbeit aus – ich wünsche Bestes 🙂

    Danke für die Links – bau ich ein.

    … bis hoffentlich später
    Ingmar

  7. […] hartzboykott.de und wird hier unverändert veröffentlicht. Gefunden hab ich das Ganze via WUT. Der Text spricht für sich: "Die Agentur für Arbeit hat keinen sozialpolitischen […]

  8. 26. Oktober 2007

    BA rechnet mit 6,5 Milliarden Euro Überschuss

    Nürnberg (dpa) – Die unverändert gute Lage auf dem Arbeitsmarkt sorgt bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) für eine weitere Entspannung der Finanzlage. Inzwischen rechne der Vorstand mit einem Überschuss von 6 bis 6,5 Milliarden Euro, berichtete die BA am Freitag in ihrem Finanzbericht für das dritte Quartal.

    »Wir gehen nach den aktuell guten Zahlen inzwischen davon aus, dass wir uns eher am oberen Rand bewegen werden«, berichtete der stellvertretende BA-Verwaltungsratsvorsitzende Peter Clever der Deutschen Presse-Agentur dpa. Ursprünglich war die Nürnberger Bundesbehörde von einem Verlust von mehr als 4 Milliarden Euro ausgegangen.

    In den ersten neun Monaten ständen überraschend hohe Einnahmen unerwartet geringen Ausgaben gegenüber. So beliefen sich die Gesamtausgaben auf 27,78 Milliarden Euro, dies seien 7,34 Milliarden Euro weniger als vorgesehen. Allein für das Arbeitslosengeld, Strafzahlungen an den Bund für unvermittelte Arbeitslose und das Insolvenzgeld habe die Bundesagentur rund 5,4 Milliarden Euro weniger aufwenden müssen. Zum Ende des dritten Quartals habe sich so ein Einnahmeüberschuss in Höhe von 3,35 Milliarden Euro ergeben. Bis zum Jahresende würden es voraussichtlich mehr als 6 Milliarden Euro sein. — 26.10.2007 dpa

  9. hey leute !
    ich hoffe ich bin hier richtig kann mir jemand sagen was eine familie (nicht fehreiate) bekommt ,wir haben ein kind das aber nicht von mir erzeugt wurde und meine freundin ist jetzt im 6 monat schwanger. Habe nämlich echt das gehfüll das die uns verarschen. wir wohnen in nordfrisland wäre echt cool wen jemand da ein link hätte oder mir die frage beantworten könnte.
    lg:sven

  10. falls jemand neuheiten hat was für rechte man als harz 4 empfänger hat würde ich nich sehr freuen wen ich mir ne mail schickt.
    ban.dennis@web.de

    lg:sven
    zitat ich hab hier nur ein Amt und aber keine Meinung!“ (Friedrich Schiller)


Comments RSS TrackBack Identifier URI

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s