Polizeiliche Nebentätigkeit: GEZapo-Spitzel

Schnell verlinkt: Schlecht lesbar? Okay, hier noch einmal in Textform: Anmeldung eines Hörfunkgerätes im Kfz [...] uns liegt ein Vermerk der Polizei Hamburg [...] vor. [...] Danach hat eine Besichtigung Ihres im öffentlichen Straßenverkehr abgestellten Fahrzeuges mit dem amtlichen Kennzeichen HH-FZ 197 ergeben, dass sich darin ein Radio der Marke Blaupunkt, Typ ‘Lübeck’ eingebaut befindet. [...]

Die Zukunft der Arbeit

Sozialwissenschaftler Hilmar Schneider (vom Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit IZA, einem dieser ständig von der INSM beauftragten pseudowissenschaftlichen Instute, die mit der leider niemals von der Journaille der Milliardäre hinterfragten Autorität der Wissenschaft den Rückbau zivilisatorischer Normen als “alternativlos” verkaufen) erklärt in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung, wie die Zukunft der Arbeit aussehen wird. [...]

Obdachlos? Verhungern und verrecken lassen!

Besonders rücksichtslos geht dabei die Stadt Freital vor, indem sie Menschen, die bereits alles verloren haben, den Tagessatz für eine Übernachtung im Obdachlosenheim von bisher 2,63 € ab Juni 2011 auf 9,58 € erhöht. “Die wollen uns loswerden”, beschreibt der Hartz-IV-Bezieher Rohland Pögen die Situation [...] Heimleiterin Christine Geister ist besorgt: Ab Juni müsse sie [...]

Das Manifest von Democracia Real Ya!

Wir sind normale Menschen. Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen aufstehen, um studieren zu gehen, zur Arbeit zu gehen oder einen Job zu finden, Menschen mit Familien und Freunden. Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, um denjenigen die uns umgeben eine bessere Zukunft zu bieten. Einige von uns bezeichnen sich als aufklärerisch, andere [...]

Das “Geschäftsmodell” Content4U gerichtlich geprüft

Amtsgericht Frankfurt, AZ: 29 C 2583/10 Das Amtsgericht urteilte, dass es sich bei dem sichtbaren Kostenhinweis um eine “allgemeine Geschäftsbedingung” handele, da er für eine Vielzahl von Vertragsschlüssen vorformuliert sei. Der Webseitenbesuch erfolgt wie im vorliegenden Fall regelmäßig in der Absicht, im Internet vielerorts kostenlos erhältliche Software herunterzulassen, und damit in der Erwartung, die gewünschte [...]

Anstieg der Internetkriminalität 2010

Wenn sich Innenminister Friedrich hinstellt und auf den Anstieg der Internet-Kriminalität im vergangen Jahr hinweist, ist das für diesen Freund der Bürgerrechtsfreien Zone Deutsches Internet nicht etwa ein Anlass, gewerbsmäßigen Betrügern wie den Halunken der Content4U GmbH mit geeigneter Gesetzgebung die “Geschäftsgrundlage” zu entziehen. Nein, diese Rechtsunsicherheiten für die Mehrzahl der Menschen in Deutschland und [...]

Wenns im eigenen Land bergab geht…

Wenns im eigenen Land bergab geht und das Leben von immer mehr Menschen immer aussichtsloser und bescheidener wird, denn ists ja im Rahmen der EU p’litisch sehr bequem, populistisch hoch wirksam und gewünscht brandbeschleunigend, den dummen Neid der bierseligen Stammtische auf die Menschen in anderen Staaten der EU zu schüren — vor allem, wenn diese [...]

Spanien: Wählt sie nicht!

“Wählt sie nicht”, war einer der zentralen Slogans, der am Sonntag auf spanischen Straßen skandiert wurde. Tausende Menschen haben auf Demonstrationen in mehr als 50 Städten die Bürger aufgefordert, den Parteien am kommenden Sonntag die Stimme zu verweigern, welche die Krise auf die einfache Bevölkerung abwälzen. Aufgerufen zu den Protesten hatte die Plattform Wirkliche Demokratie [...]